Stichwahl um OB-Amt: Dieter Reiter klar vorne
Dieter Reiter bleibt der alte und neue Oberbürgermeister Münchens. Der SPD-Kandidat liegt in der Stichwahl klar vor CSU-Herausforderin Kristina Frank.
München - Es ist drei Minuten vor halb zehn an diesem denkwürdig-stillen Wahlabend, da erklärt sich der alte und neue OB zum Sieger. "Ich bin überwältigt von dem großen Vertrauen, das mir die Münchnerinnen und Münchner entgegengebracht haben, vielen herzlichen Dank! Das gibt viel Rückenwind für die nächste Amtsperiode", lässt Dieter Reiter in einer E-Mail mitteilen.
Zweifel an Reiters Sieg hat da freilich schon lange keiner mehr. Als die ersten Zahlen des Kreisverwaltungsreferats kurz nach 20 Uhr zwar nicht auf den Bildschirmen von Wahlpartys, aber auf den Smartphones der Politiker aufploppen, zeichnet sich ab: Reiter bleibt OB. Und zwar mit einem Wert von um die 70 Prozent. Der Eindruck verfestigt sich bis Montagmittag immer mehr: Am Ende bekommt Reiter 71,7 Prozent.
Schon um kurz nach neun äußert sich Kristina Frank wie später Reiter in einer Pressemitteilung, gesteht ihre Niederlage ein und gratuliert dem alten und neuen OB.
Frank: CSU bereit, Verantwortung zu übernehmen
Frank bietet ihre Partei sogleich für eine weitere Regierungsbeteiligung im Rathaus an. "Die CSU ist in jedem Belang zweitstärkste Kraft in dieser Stadt. Wir stehen bereit, in dieser schwierigen Zeit Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen", heißt es in der Mitteilung. "Über die hohe Wahlbeteiligung freue ich mich im Sinne der Demokratie sehr." 2014 war die Wahlbeteiligung in der OB-Stichwahl zwischen Dieter Reiter und Seppi Schmid nur bei 38,5 Prozent gelegen, am Sonntagabend hieß es aus dem KVR, man liege jetzt definitiv über dem Wert des ersten Wahlgangs (50,1 Prozent).
Mit großer Freude und Erleichterung reagiert die SPD auf das Ergebnis. "Es hat sich voll und ganz bestätigt. dass Dieter Reiter sich sehr gut durchsetzen konnte", sagt etwa Verena Dietl, die nun hoffen darf, Dritte Bürgermeisterin zu werden, der AZ.
Vize-Fraktionschefin Anne Hübner sagt: "Dieses Super-Wahlergebnis bei einer so hohen Wahlbeteiligung ist ein enorm großer Vertrauensbeweis für Dieter Reiter." Dass der OB den Wahlkampf ausgesetzt hat für das Corona-Krisenmanagement sei die einzige richtige Entscheidung gewesen. Vize-Parteichef Roland Fischer erklärt, es falle die Last von zwei Jahren Arbeit ab. Er schaue nun daheim, was der Kühlschrank zu bieten habe, um auf Reiter anzustoßen.
Spaenle: "Respektables Ergebnis" von Frank
Nach Feiern war der CSU nicht zumute, und doch berichten Teilnehmer von Video-Konferenzen von einer "gelösten Stimmung". Frank sei ja "nicht zu schlecht, sondern Dieter Reiter zu gut" gewesen. Der scheidende Vize-Fraktionschef Hans Podiuk sagt der AZ: "Das ist ein respektables Ergebnis, weil es zeigt, dass Kristina Frank viele Stimmen auch außerhalb der CSU geholt hat." Entscheidend sei, "dass sie es vor den Grünen in die Stichwahl geschafft hat. Mehr war gegen Dieter Reiter nicht zu schaffen." Auch CSU-München-Chef Ludwig Spaenle spricht von einem "respektablen Ergebnis" Franks.
Und was passiert jetzt? Die Machtverhältnisse im Stadtrat sind kompliziert. Stärkste Kraft sind die Grünen – und die geben sich durchaus selbstbewusst. Grüne-München-Chef Dominik Krause sagt am späten Abend der AZ, er gratuliere Dieter Reiter und die Grünen würden ihn "auf jeden Fall bei den wichtigen Entscheidungen unterstützen, um den Schaden, der unserer Stadt entstehen wird, möglichst abzumildern".
München: Grün-rotes Bündnis ist wahrscheinlich
Unabhängig davon würden die Grünen als stärkste Kraft diese Woche SPD und CSU unabhängig voneinander zu ersten Sondierungsgesprächen einladen. Danach wolle man sich entscheiden, mit wem man vertiefte Gespräche führe.
Aus der CSU ist zu hören, dass man letztlich von einem grün-roten Bündnis ausgeht. Auch an der Basis von Grünen und SPD wird dieses Modell favorisiert. Doch unter dem Eindruck der Krise scheint auch denkbar, dass es erstmal gar nicht zu einer im Detail ausgehandelten Koalition kommt.
Entscheidend dürfte sein, wie der neue, alte OB die Lage sieht. Am Montagnachmittag will sich Dieter Reiter öffentlich äußern.
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