Steinpilz-Pasta mit Gaddafis Sohn
Dass Polizeipräsident Wilhelm Schmidbauer sich von Gaddafi junior in den Bayerischen Hof einladen ließ, ist zum Politikum geworden.
Jetzt äußert sich der Münchner Polizeichef erstmals ausführlich in einem Interview dazu.
Herr Dr. Schmidbauer, warum äußern Sie sich erst jetzt öffentlich zu dem Essen mit Saif al-Arab al-Gaddafi im Bayerischen Hof?
WILHELM SCHMIDBAUER: Seit Februar und bis gestern liefen zwei Anfragen der Landtags-Grünen. Ich durfte mich in dieser Zeit schlicht und einfach nicht öffentlich äußern.
Wer war bei dem Essen am 27. August 2007 alles dabei?
Saif al-Arab al-Gaddafi, sein Rechtsanwalt, seine Privatsekretärin, ein Beauftragter der libyschen Botschaft, der sich auch als Vater der Privatsekretärin herausstellte, mein Büroleiter und ich.
Auf wessen Initiative kam das Treffen zustande?
Auf Initiative der libyschen Botschaft in Berlin.
Gaddafi war in München öfter auffällig geworden. Was war der Anlass des Treffs?
Saif al-Arab al-Gaddafi meinte, dass zu Unrecht gegen ihn ermittelt würde. Er forderte, dass wir seine angebliche Immunität anerkennen. Auch forderte er Polizeischutz für sich, wenn er den Bayerischen Hof verlässt. Er hat immer wieder im Polizeipräsidium angerufen und versucht, mich zu sprechen. Das habe ich stets abgelehnt, solange die Ermittlungen gegen ihn liefen. Das Treffen fand erst statt, nachdem die Ermittlungen gegen ihn eingestellt worden waren. Mein einziger Kontakt mit Herrn Saif al-Arab al-Gaddafi war am 27. August 2007.
Wie lange dauerte das Treffen?
Etwa eineinhalb Stunden. Ich kann Ihnen versichern, dass es kein angenehmes Treffen war. Herr Gaddafi war nicht sehr einsichtig. Zeitweise ist es ziemlich laut geworden zwischen ihm und mir.
Sie und Ihr Büroleiter haben laut Justizministerium für 60 bis 70 Euro gespeist und getrunken. Was gab’s denn?
Wir haben beide Wasser getrunken und Nudeln mit Steinpilzen gegessen.
Die Zeche zahlte die libysche Botschaft. Warum haben Sie sich einladen lassen?
Dass Vertreter einer Botschaft oder eines Generalkonsulates einladen, entspricht diplomatischen Gepflogenheiten. Hätte ich das abgelehnt, wäre das als ein Affront empfunden worden.
Dürfen Sie sich als Beamter überhaupt zum Essen einladen lassen?
Natürlich. Das ist durch die Richtlinien gedeckt. Auch jeder Polizeibeamte darf bei entsprechenden dienstlichen Anlässen an einem Essen teilnehmen.
]Haben Sie sich vorher an höherer Stelle abgesichert, dass das in Ordnung ist?
Nein. Das liegt in meinem eigenen Entscheidungsspielraum.
Gab es im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Saif al-Arab al-Gaddafi Gespräche, Empfehlungen oder gar Anweisungen aus dem Kanzleramt oder dem Auswärtigen Amt?
Ich habe in diesem Zusammenhang nie mit dem Kanzleramt oder dem Auswärtigen Amt gesprochen. Es gab auch keine Empfehlungen oder Anweisungen.
Bereuen Sie es, dass Sie der Einladung gefolgt sind? Würden Sie es heute wieder so machen?
Ich bereue es nicht und würde es wieder so machen. Da wurden Anschuldigungen gegen meine Beamten erhoben. Ich sah mich in der Pflicht, mir die Vorwürfe anzuhören und das aufzuklären. Auch wollte ich Herrn Gaddafi klar machen, dass er sich an unsere Gesetze zu halten hat.
Wäre es da nicht besser gewesen, Sie hätten sich im Polizeipräsidium statt im Bayerischen Hof getroffen?
Das wäre als Vorladung empfunden worden. Außerdem kam das Treffen ja auf Initiative der libyschen Botschaft zustande. Und da Herr Gaddafi damals im Bayerischen Hof sein Studentenzimmer hatte, wurde dieser Ort vorgeschlagen.
War das Treffen aus Ihrer Sicht erfolgreich?
Nach dem Treffen ist Herr Gaddafi eine Zeit lang nicht mehr in Erscheinung getreten.
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