Wer wurde wann gefragt?
Maxvorstadt - "Andauernden Widerstand zahlreicher Anwohnerinnen und Anwohner" hat die Stadträtin rund um den Platz registriert.
Und sie kann sich auch vorstellen warum: "Strittig ist vor allem, ob es seit der Einführung des Parkraummanagements eine Bürgerbeteiligung gab, bei der nicht nur über das ‚Wie‘ der künftigen Oberflächengestaltung diskutiert und entschieden wurde, sondern auch eine, bei der über das ‚Ob‘ eine Entscheidung durch die Bürger möglich war, das heißt, ob eine Tiefgarage für beinahe 10 Millionen Euro gebaut werden solle", heißt es in ihrer aktuellen Anfrage an OB Christian Ude.
So habe etwa Referent Dieter Reiter Ende April in München TV erklärt, dass vor zwei Jahren alle Bürger der Maxvorstadt befragt worden seien, eine überwiegende Mehrheit hätte zugestimmt.
Anwohner am Josephsplatz wüssten jedoch nichts von einer solchen Befragung.
Deshalb will Brigitte Wolf Antworten auf diese Fragen:
* Wann hat es nach 2005 eine Bürgerbefragung/Bürgerbeteiligung gegeben, bei der es möglich war, für oder gegen die Anwohnertiefgarage zu votieren?
* Welcher Kreis war jeweils eingeladen, wie wurde die Stichprobe festgelegt?
* Wie war das jeweilige Abstimmungsergebnis?
* Gab es in der Zeit Anträge auf Bürgerversammlungen für oder gegen die Tiefgarage?
* Wie war dort das Abstimmungsergebnis?
* Wäre es angesichts der Heftigkeit der Proteste nicht angebracht, so bald als möglich eine Einwohnerversammlung durchzuführen, bei der es nur um den Bau der Tiefgarage geht?
Einzuladen wären alle Einwohner im Umkreis von 400 Metern, also diejenigen, die in der (künftigen) Tiefgarage einen Platz anmieten dürfen.
"Dann hätte man ein aktuelles und klärendes Bild der Interessenlagen und Mehrheitsverhältnisse vor Ort", so Brigitte Wolf.
