Stadtrats-Vollversammlung live im Internet
Am Mittwoch, 26. Juni, kann die Vollversammlung des Münchner Stadtrats live im Internet mitverfolgt werden.
Altstadt - Die Sitzung des Münchner Stadtrats beginnt am Mittwoch um 9 Uhr mit einem kurzen nicht-öffentlichen Teil, an den sich die öffentliche Sitzung unmittelbar anschließt. Auf dem Tagesplan stehen unter anderem Punkte wie der Wohnungsbau in München, die 2. S-Bahn-Stammstrecke, das Städtische Klinikum und eine Benefizaktion der Stadt mit den Münchner Philharmonikern zugunsten der Flutopfer sowie zahlreiche weitere Tagesordnungspunkte.
Aus aktuellem Anlass liegt auch ein Dringlichkeitsantrag zu den „Vorschriften zu Dienstreisen“ vor.
Aus Gründen des Datenschutzes dürfen im Live Stream jedoch nur die Redebeiträge der Stadtratsmitglieder gesendet werden, die der Übertragung zuvor ausdrücklich zugestimmt haben. Lehnt ein Redner oder eine Rednerin die Videoübertragung ab, wird während dieses Beitrags ein Standbild mit der Erläuterung „Der aktuelle Redner hat einer Übertragung nicht zugestimmt“ eingeblendet. Denn anders als beim Bundes- oder Landtag handelt es sich beim Stadtrat rechtlich gesehen nicht um ein Parlament, sondern um ein Verwaltungsorgan mit ehrenamtlichen Mitgliedern.
Wer die Live-Stream-Premiere der letzten Vollversammlung verpasst hat, kann die Mitschnitte der einzelnen Tagesordnungspunkte in der Mediathek unter www.muenchen.deabrufen.
