Stadtrat live im Internet
Altstadt - Am kommenden Mittwoch, 2. Oktober, können Interessierte die erste Vollversammlung des Münchner Stadtrats nach der Sommerpause live im Internet mitverfolgen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit einem kurzen nichtöffentlichen Teil, an den sich die öffentliche Sitzung unmittelbar anschließt.
Am kommenden Mittwoch dürfte insbesondere der Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022 für öffentliches Interesse sorgen. Darüber hinaus stehen unter anderem Schulbauthemen wie die Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums im Münchner Norden oder der neue Bildungs- und Sportcampus Freiham sowie die Klimaschutz-Kooperation mit Kapstadt auf der Tagesordnung.
Da viele Punkte bereits vorab in Stadtrats- Ausschüssen vorberaten worden sind, werden in der Regel nicht alle Punkte in der Vollversammlung nochmals ausführlich behandelt. Ein Link zum städtischen Rats-Informations-Systems bietet weiterführende Informationen zur Tagesordnung und den in der Sitzung behandelten Vorlagen.
Aus Gründen des Datenschutzes dürfen im Live Stream jedoch nur die Redebeiträge von Stadtratsmitgliedern gesendet werden, die der Übertragung zuvor ausdrücklich zugestimmt haben. Lehnt ein Redner oder eine Rednerin die Videoübertragung ab, wird während dieses Beitrags ein Standbild mit der Erläuterung „Der aktuelle Redner hat einer Übertragung nicht zugestimmt“ eingeblendet.
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Denn anders als beim Bundes- oder Landtag handelt es sich beim Stadtrat rechtlich gesehen nicht um ein Parlament, sondern um ein Verwaltungsorgan mit ehrenamtlichen Mitgliedern. Deshalb wird es im Live Stream auch keine Kameraschwenks auf andere Sitzungsteilnehmer oder Zuschauer geben. Es darf ausschließlich der jeweilige Redner beziehungsweise die jeweilige Rednerin gezeigt werden.
