Politiker musste umziehen!

Beim Wahlkampfauftritt vor dem Neuperlacher PEP musste OB-Kandidatin Sabine Nallinger (Grüne) aus Brandschutzgründen mitsamt ihrem grünen Sofa umziehen. 
Gabriele Mühlthaler |
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Wahlkampf zwischen  Fahrradständern, Zeitungskästen und Taxistand: Wo auf dem Platz dürfen sich Politiker platzieren? Der BA fordert Klarheit.
Google Street View Wahlkampf zwischen Fahrradständern, Zeitungskästen und Taxistand: Wo auf dem Platz dürfen sich Politiker platzieren? Der BA fordert Klarheit.

Beim Wahlkampfauftritt vor dem Neuperlacher PEP musste OB-Kandidatin Sabine Nallinger (Grüne) aus Brandschutzgründen mitsamt ihrem grünen Sofa umziehen.

Neuperlach - Der Vorplatz des PEP wird seit vielen Jahren für Informationsstände von Parteien und Organisationen genutzt. Im Juli stellte Sabine Nallinger vor StarBucks, McDonalds und Müllerbrot ihr grünes Sofa auf. Das Motto: "Die Nallinger ist da".

Kurz darauf schauten zwei Beamte der Polizeiinspektion 24 vorbei und machten darauf aufmerksam, dass Nallingers Veranstaltung vor Hausnummer 10 genehmigt sei und nicht vor Nummer 12.

Der Grund: Das gesamte Areal sei Rettungsweg und müsse frei bleiben. Seit Jahren allerdings hatten genau an diesem Platz Parteien ihre Stände aufgebaut und ein Händler im Advent seine Christbäume angeboten – unbeanstandet.

Auf Bitte der Beamten wurde Nallingers Sofa dann vor Hausnummer 10 zwischen Fahrradständern, Zeitungskästen und Taxistand platziert.

"Der Standort ist völlig ungeeignet", erklärte Guido Buchholtz (Grüne) dem Bezirksausschuss. Laut Genehmigung dürften weder Radler noch Fußgänger behindern werden, doch "es gab erhebliche Probleme mit Radfahrern, die zu ihren abgestellten Rädern wollten".

Warum nun die Fläche vor StarBucks nicht mehr genutzt werden darf, konnte der BA nicht verstehen.

Die Stadt soll jetzt schnellstens klare Regelungen für Infostände und Versammlungen am PEP Vorplatz Thomas-Dehler-Straße 10 und 12 erlassen, fordert der BA.

 

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