Pirat und Kandidat: Wo wir Bürgerentscheide brauchen
Pasing - Normalerweise geht es in der Landsberger Straße 499 um Grillhendl, Paprikaschnitzel und Kartoffelsalat. Diesen Donnerstag steht von 19 bis 22 Uhr außerdem ein politisches Schmankerl auf der Karte: "Transparenz und Bürgerbeteiligung". Davon handeln die Vorträge von Alexander Kohler und Herbert Flammensbeck. Die Piraten entern das Restaurant.
"Andere Parteien benutzen Bürgerbeteiligung nur als Vehikel für ihre Politik", sagt Alexander Kohler vorab der AZ. "Die CSU will Volksentscheide, wenn man dadurch unseren Freunden in Europa vielleicht nicht helfen muss. Grüne wollen bloß Flughäfen, Bahnhöfe und andere Projekte verhindern. Sonst kommt von denen dazu nichts."
Bei den Piraten sei das anders, glaubt Kohler, der für den Stimmkreis München-Pasing in den Bayerischen Landtag will. Vor dem Votum der Bürger habe man keine Angst. Das sieht auch sein Parteikollege Flammensbeck so, der für den Bezirkstag kandidiert.
"Transparenz ohne Beteiligung schafft Frust, weil man nur zuschauen darf", führt Pirat Kohler aus. "Beteiligung ohne Transparenz ist kopfloser Unsinn. Keine Transparenz führt zu einer allgemeinen Verfilzung unseres Systems, was wir aktuell sehr gut beobachten können."
Worüber man die Münchner abstimmen lassen sollte?
Olympia und das Thema Stammstrecke fallen ihm spontan ein. "In Bayern haben wir ja Möglichkeiten - siehe Luise-Kiesselbach-Platz oder Flughafen."
Bauvorhaben oder Haushaltsentscheidungen "ab einer gewissen Größenordnung" sollten generell abgesegnet werden müssen, fordert Kohler. Auch ohne aufwendige Unterschriftensammlung. Mehr zum Thema will er heute Abend im "Bayerischen Schnitzel- und Hendlhaus" servieren.
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