Nachbarklage: Wird es am Josephsplatz zu laut?
Ein Nachbar klagt gegen die Tiefgarage am Josephsplatz – ihr Betrieb werde „unzumutbaren“ Lärm verursachen. Das Verwaltungsgericht macht einen Ortstermin
München - Mit Bauplänen, Notizblöcken und Kugelschreibern laufen Frauen und Männer die Straßen rund um den Josephsplatz ab. Sie bleiben vor den einzelnen Häusern stehen, notieren die ansässigen Gewerbetreiber: Ein Thaimassage-Studio, eine Werbeagentur, ein Friseur, Ärzte und Immobilienmakler.
Es ist der Ortstermin der 8. Kammer des Bayerischen Verwaltungsgerichts in München. Der Grund für die richterliche Bestandsaufnahme ist die Klage eines Anwohners. Der befürchtet, dass die geplante Tiefgarage zu laut wird. Vor allem nachts würden die ein- und ausfahrenden Autos Lärm-Grenzwerte überschreiten. Dadurch würden die Anwohner „unzumutbar beeinträchtigt“. Der Kläger will einen Baustopp erwirken.
Das Gericht muss jetzt prüfen, ob das Areal rund um den Josephsplatz ein reines Wohn- oder ein Mischgebiet mit Gewerbeeinheiten ist. Denn davon hängen die erlaubten Lärmpegel ab. In der mündlichen Verhandlung ging das Gericht dann von den Grenzwerten für allgemeine Wohngebiete aus: 55 Dezibel am Tag, 40 in der Nacht.
Knackpunkt ist dabei, ob die Grenzwerte im Durchschnitt durch ein- und ausfahrende Autos überschritten werden. Anwalt und Gutachter des Klägers sagen: ja. Die Stadt und ein Vertreter des Tüv sind anderer Meinung. Nicht nur die Bewertung, sondern auch die Art der Berechnung sind bei den Parteien unterschiedlich.
Die Richterin fällt daher am Montag noch keine Entscheidung. Die soll schriftlich zugestellt werden. Sie lässt aber durchklingen, dass sie ein weiteres Gutachten eines Sachverständigen für sinnvoll hält. Es wird also erst einmal weiter gebaut.
Der Bau der Tiefgarage, die für 265 Autoparkplätze ausgelegt ist, ist auch ein Dauerbrenner beim Verein „Freunde des Josephsplatzes“. Erst haben die Mitglieder über Wochen gegen Baumfällung protestiert – vergeblich.
Jetzt ist der Baulärm im Visier des Vereins: „Der Baulärm ist enorm“, sagen sie Mit einer Ramme sind 180 Stahlpfähle in die Erde gepresst worden. Das geht natürlich nicht leise. Man brauche an der Baustelle sogar Ohrstöpsel.
Und Staubschutzmasken, denn es gehe nicht nur laut, sondern auch dreckig zu. „Und niemand fühlt sich genötigt, die Straßen zu reinigen“, kritisieren die „Freunde des Josephsplatzes“ weiter.
