Keine Beschimpfungen gegen BA-Mitglieder
Der Stäbli-Durchstich ist seit Jahren ein Reizthema im Bezirk 19. Bei der Sondersitzung kam es zu Aussagen, durch die sich Lokalpolitiker beleidigt fühlen.
Fürstenried-Forstenried - Die SPD reagierte in der vergangenen Sitzung des Bezirksausschusses 19 auf die vorangegangene Sondersitzung, in der es zu harten Äußerungen gekommen war (AZ berichtete), mit einer Resolution.
Darin heißt es, dass es „durch einzelne Bürgerinnen und Bürger mehrfach zu beleidigenden und ehrverletzenden Äußerungen gegen (ehemalige) Mitglieder des BA“ gekommen sei. Sie wurden „der Inkompetenz, der Lüge und der Korruption“ bezichtigt. Das geht zu weit, darin ist sich der Ausschuss einig.
Die SPD fordert für BA-Mitglieder das „ihnen zustehende Recht auf eine faire und ihre Person respektierende Behandlung ein“. Die Resolution stellt klar, dass sich die Mitglieder von beleidigenden und verleumderischen Aussagen distanzieren. Sie appellieren an die Bürger, zukünftig persönliche Anfeindungen zu unterlassen und sich auf die inhaltliche Auseinandersetzung zu beschränken.
Der Resolution wurde mehrheitlich zugestimmt, nur die Grünen waren dagegen. Sie werteten diese Resolution als Wählerbeschimpfung und wollten sich als einzige nicht mit dem Antrag befassen.
Zuvor hatten sich zwei weitere BA-Mitglieder in einer persönlichen Stellungnahme zu den harten Worten geäußert. Maximilian Rößner (CSU) kritisierte die „bösartige Form von Redebeiträgen“, es sei nicht richtig, in „ehrverletzender, unwürdiger Weise angegangen“ zu werden. Egal ob von BA-Kollegen oder Bürgern.
Auch SPD-Mann Karl Hirsch war aufgebracht über die Art der Diskussionen bei der Sondersitzung zum Stäbli-Durchstich. „Man sollte den Menschen danach immer noch in die Augen schauen können“, meinte er.
BA-Chef Bauer stellte klar, er werde keine anonymen Anschuldigungen und Diskreditierungen gegenüber BA-Mitgliedern in seinen Sitzungen dulden, weder von BA-Kollegen untereinander, noch von Bürgern.
