Grünes Licht für Ausbau von Schulen und Hort
Haidhausen - Die Regierung von Oberbayern gibt der Stadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zur Erweiterung der Grundschule Kirchenstraße und des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Mitte - und außerdem, zum Bau einer Sporthalle und eines Hortes an der Kirchenstraße 11-13.
"Damit werden die Voraussetzungen für die ganztägige Betreuung und die Grundlagen für einen ordnungsgemäßen Sportunterricht geschaffen", teilt die Regierung von Oberbayern mit. Die Landeshauptstadt könne jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren.
Der Finanzierungsplan sehe mehr als 1,4 Millionen für Schulen und Hort an der Kirchenstraße vor. Konkret teilt die Behörde dazu mit: "Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 1.405.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen, wobei 1.030.000 Euro auf die Schulen inklusive Sporthalle und 375.000 auf den Hort entfallen."
Die Gesamtkosten seien mit 6.977.083 Euro für die Schulen und 2.245.875 Euro für den Hort veranschlagt. "Zuwendungsfähig" seien davon 3.393.114 Euro für die Schulen und 1.341.025 Euro für den Hort.
Die Behörde beton: Im Regelfall dürfe mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbiete das Haushaltsrecht. Aber: "Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist."
Die spätere staatliche Förderung erfolge aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs "im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts".
