Geld für vorzeitigen Baubeginn
Schwabing - Die Regierung von Oberbayern hat der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Neubau einer Kindertageseinrichtung an der James-Loeb-Straße 11 gegeben.
Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat dazu "eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 490 000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen", so die Behörde.
Die Gesamtkosten sind mit gut 3,3 Millionen Euro veranschlagt; zuwendungsfähig sind davon 1,7 Millionen Euro.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht.
Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.
