Gauck, Kissinger und Schmidt kommen
Seit 50 Jahren gibt
Altstadt - Zum 50. Jubiläum wird die Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr erstmals von einem Bundespräsidenten eröffnet. Joachim Gauck will am 31. Januar die Auftaktrede halten. Als Ehrengäste werden der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, der ehemalige französische Präsident Valerie Giscard d'Estaing und der frühere US-Außenminister Henry Kissinger zu der dreitägigen Konferenz erwartet.
Daneben haben bisher 18 Staats- und Regierungschefs, 50 Außen- und Verteidigungsminister und 10 Chefs von internationalen Organisationen ihr Kommen angekündigt. „Wir haben einfach einen wahnsinnigen Zulauf – insbesondere jedes Jahr mehr Regierungsdelegationen“, sagt Konferenzchef Wolfgang Ischinger. „Das ist inzwischen wie ein mittlerer EU-Gipfel, was wir da an Aufwand erbringen müssen.“
Die Bundesregierung wird in München voraussichtlich mit der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und dem neuen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vertreten sein. Von der Leyen wird auf der Konferenz möglicherweise ihre erste sicherheitspolitische Rede halten. Aus den USA werden Verteidigungsminister Chuck Hagel, Außenminister John Kerry, die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, und mehrere Senatoren erwartet.
Laut Ischinger gibt es dieses Jahr vor dem Hintergrund der NSA-Affäre ein besonders großes Interesse der Amerikaner an der Sicherheitskonferenz. „Die Amerikaner wissen, dass hier ein enormer Vertrauensschaden entstanden ist, und dass es hier eine Menge zu erklären gibt“, sagt der Konferenzleiter.
Schmidt, Kissinger und Giscard d'Estaing werden in München mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski und dem früheren britischen Außenminister David Milliband diskutieren. „Das ist unsere Hommage an die 50 Jahre“, sagte Ischinger. „Der ganze Rest des Programms wird von den Aktualitäten bestimmt – vom Konflikt im südchinesischen Meer über Syrien bis zur Ukraine.“
Auch aus dem Iran erwartet Ischinger hochrangige Gäste. „Ich gehe davon aus, dass der Außenminister kommt oder ein noch höherer Vertreter.“ In den vergangenen Jahren waren Einladungen an den Iran nicht ganz unumstritten. „Ich glaube, der Zeitablauf und die aktuellen Ereignisse haben gezeigt: Das ist eine richtige Idee“, sagt Ischinger. Aus Russland wird Außenminister Sergej Lawrow in München erwartet. Wer aus der Ukraine kommt, ist noch unklar. „Wir haben das sehr prominent auf unserem Radarschirm“, sagte Ischinger.
„Wir haben auch Vertreter der Opposition eingeladen, ich kann aber keine Namen nennen.“ Die Münchner Sicherheitskonferenz fand 1963 als „internationale Wehrkundebegegnung“ zum ersten Mal statt. Danach stand das Treffen jährlich auf dem Programm – mit zwei Ausnahmen: 1991 fiel die Konferenz wegen des Golfkriegs aus, 1997 wegen eines Wechsels in der Konferenzleitung. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Proteste gegen die umstrittene Veranstaltung.
