Flüchtlings-Proteste gehen weiter

Demonstrationszug zum Rindermarkt: Flüchtlinge wollten mit dem Leiter des Bundesamtes für Migration über ihre Forderungen reden. Doch der sagte ab, als der Termin öffentlich gemacht wurde
von  John Schneider
© refugeeprotest.org

ALTSTADT Eigentlich wollten sie miteinander reden. Die Flüchtlingsorganisation „Non Citizens” hatte sich mit Manfred Schmidt, dem Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verabredet. Doch der ließ den Termin am Montag im Evangelischen Forum einfach platzen. Zur Begründung habe es geheißen, dass das Treffen öffentlich angekündigt wurde, berichtet die Mediengruppe der Asylsuchenden. Die Bundesbehörde hatte aber ein informelles und vertrauliches Gespräch erwartet. Daher die Absage.

Die trotzige Antwort der Asylsuchenden: Wenn das Gespräch von den Behörden verweigert wird, würde der Protest halt wieder auf die Straße getragen – „bis uns Behörden, Gesellschaft und Politiker ernsthaft zuhören”. Vor zwei Wochen hatte es zwar eine Diskussion mit Parteipolitikern gegeben. Deren Vermittlungsversuch Asylsuchende und Bundesamt an einen Tisch zu bringen, ist aber jetzt gescheitert.

Die Reaktion der „Non Citizens”: „Wir werden nicht aufhören, unseren Kampf für unsere grundlegenden Menschenrechte bezüglich der Erklärung der Vereinten Nationen weiterzuführen.” Diese Rechte sehen sie durch die Flüchtlingspolitik in Deutschland verletzt.
Ihre Forderungen: Anerkennung ihrer Asyl-Anträge, Abschaffung der Residenzpflicht und des Arbeitsverbots, keine Essenspakete mehr, Stopp der Abschiebungen und Schließung der Lager. Dafür wurde auch am Sonntag wieder demonstriert. Etwa 50 Menschen starteten am EineWelt-Haus an der Schwanthaler Straße den Marsch durch die City. Als der Zug den Rindermarkt erreichte, hatte sich die Zahl der Demonstranten verdoppelt.

Die Münchner auf dem Rindermarkt und dem Marsch nach München weitere Proteste organisieren. Was konkret geplant wurde, ist aber noch nicht bekannt.

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