Chinesische Gäste beim Bezirksausschuss
Neuhausen - Eine 25-köpfige Delegation aus China hat sich am Freitag über die Aufgaben des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg informiert. In der Hanns-Seidel-Stiftung erläuterten BA-Voristzende Ingeborg Staudenmeyer und BA-Mitglied Wolfgang Schwirz, wie der BA Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufnimmt, weitervermittelt und sich für die Belange der Bürger einsetzt.
München war die letzte Station der Delegation, die sich in ganz Deutschland über die Themen Bürgerbeteiligung und Petitionswesen informiert hat. Die chinesiche Delegation stand unter der Leitung von Frau Chai Mei vom "Ministry of Civil Affairs" und beteiligt waren Ministeriumsvertreter verschiedener Provinzen.
Bei ihrer Reise quer durch Deutschland hatten die chinesischen Gäste in Berlin beim Bundestag und in verschiedenen Bundesländern Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und des Petitionswesens kennen gelernt. Bei der Hanns-Seidel-Stiftung, die ihre Zentrale in Neuhausen hat, hat BA-Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer nun das sehr spezielle Gremium Bezirksausschuss vorgestellt und erläutert, wie konkret Anliegen und Wünsche von Bürgern behandelt werden und wie der Bezirksausschuss als Mittler zwischen Bürgern und Verwaltung aktiv wird.
Dabei erläuterte Staudenmeyer die Aufgaben der verschiedenen Gremien des BA : Beratung der Anträge und Anliegen mit Beschlussempfehlung in den Unterausschüssen, ggf. Schlussdiskussion und Abstimmung in der monatlichen Bezirksausschuss-Sitzung.
Darüber hinaus stellte sie auch noch weitere Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger, wie die Bürgerversammlung und die Einwohnerversammlung zu bestimmten Themen vor.
Schwirz erläuterte den Gästen aus China, dass es sich beim Bezirksausschuss um ein von den Bürgern gewähltes politisches Gremium handelt, dieser also kein Bestandtteil der städtischen Verwaltung ist.
Es war für die chinesischen Gäste, die eine zentralistische Verwaltung auf den jeweilgen politischen Ebenen haben, eine neue Erfahrung, dass sich hier ein direkt gewähltes Gremium für die Belange der Bürger bei der Verwaltung einsetzt.
Schwirz brachte auch die Unterschriftensammlung für den Fortbestand des Bürgerbüros in Neuhausen als ein weiteres Beispiel von Bürgerbeteiligung vor. Diese und weitere positiven Auswirkungen von Bürgerbeteiligung im Stadtviertel stießen auf großes Interesse der chinesischen Gäste.
So erläuterte BA-Vorsitzende Staudenmeyer zum Abschluss auch die vielfältige Beteiligung der Neuhauser und Nymphenburger Bürger, die sich etwa bei der Initiative "Wir für Neuhausen" engagieren.
Schließlich war die Tatsache, dass es Beziehungen zwischen Neuhausen-Nymphenburg und China (konkret zum Stadtviertel Tanggu in Tianjin) gibt, eine Überraschung für die Delegation.
