Bürgerbeteiligung für China
In der vergangenen Woche trafen BA-Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer und BA-Mitglied Wolfgang Schwirz bei der Hanns-Seidel-Stiftung zwei Dozenten der Parteihochschule aus Peking und berichteten über Bürgerbeteiligung und die Aufgaben des Bezirksausschusses.
Neuhausen - Zum zweiten Mal standen die Vorsitzende des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg Ingeborg Staudenmeyer und BA-Mitglied Wolfgang Schwirz Dozenten aus China Rede und Antwort zum Thema Bürgerbeteiligung und speziell zu den Aufgaben des Bezirksausschusses.
Die Informationen dienen den chinesischen Gästen als mögliche Grundlage für entsprechende Beteiligungspläne in China.
Eingeladen hatte die Dozenten die Hanns-Seidel-Stiftung, in deren Zentrale in der Lazarettstraße auch das Gespräch stattfand.
Vor einem halben Jahr gab es schon einmal ein ähnliches Gespräch mit Gästen aus China. Für HSS-Referent Alexander Birle war dies der Grund, wieder bei BA-Chefin Staudenmeyer anzufragen.
Die Gäste waren diesmal zwei Dozenten der Zentralen Parteihochschule, die für einen Forschungsaufenthalt in Deutschland sind und sich über verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung informieren.
Dr. Peijun Sun ist in der Abteilung Politik und Recht tätig und forscht über westliche politische Institutionen und Dr. Huan Zheng beschäftigt sich in der Abteilung Parteiaufbau mit den Themen Parteien, Parteienrecht, Parteienfinanzierung, Wahlen und Kommunalverwaltung.
Thema in dem rund 90-minütigen Gesprächs war etwa Politikverdrossenheit, vor allem bei jungen Menschen, die auch in China zu spüren sei.
Der Bezirksausschuss als direkter Ansprechpartner für die Neuhauser Bürgerinnen und Bürger könne diesem Desinteresse deshalb entgegenwirken, weil es hier konkret und direkt um die Belange und Probleme der Bürger gehe.
Besonders interessant war für die chinesischen Dozenten, dass im Bezirksausschuss eher ein kollegiales Verhältnis vorherrscht. Auf die Frage, wie sich der Vorstand des BA bilde, erläuterte Staudenmeyer, dass die Vorstandsposten und die Vorsitzposten der Untersausschüsse möglichst gerecht unter den gewählten Parteien und nach Absprache aufgeteilt werden.
Weil im nächsten Jahr der Bezirksausschuss neu gewählt wird, konnte BA-Mitglied Schwirz, der auch Referent im Institut für Politische Bildung der Hanns-Seidel-Stiftung ist, schildern, wie die Aufstellung der Kandidaten für das Gremium funktioniert - am Beispiel der CSU im Viertel.
Er erklärte, wie die vier Ortsverbände im BA-Gebiet sich in Vorgesprächen auf einen Listenvorschlag einigen, der dann den Delegierten zur Abstimmung vorgelegt wird.
Die gewählten Kandidaten treffen im Wahlkampf auf die Kandidaten der anderen Parteien. Der BA selbst wird dann von den Bürgern direkt gewählt.
Die chinesischen Gäste erläuterten, dass in ihrem Land das Anspruchdenken der Bürger immerer mehr wachse.
Für die BA-Vorsitzende Staudenmeyer ist das auch für Neuhausen und Nymphenburg spürbar. Immer öfter habe der BA mit Beschwerden zu tun, sei es die Verkehrsführung vor der Haustür oder der Rauch vom Abenteuerspielplatz, der in die anliegenden Wohungen dringen soll.
Der BA versuche dann, eine Lösung im Interesse aller Beteiligten zu finden, was manchmal sehr schwer sein kann.
Zum Abschluss des Gesprächs erhielten die Gäste die aktuelle BA-Broschüre und den neu erstellten Senioren-Stadtplan, sowie eine BA-Satzung und Geschäftsordnung.
- Themen:
- CSU
