Stadtratssitzung in München: Die wichtigsten Themen
München - Am Mittwoch tagt in München der Stadtrat. Bei der Vollversammlung werden die unterschiedlichsten Themen behandelt - einige davon dürften für rege Diskussionen sorgen. Die AZ gibt einen Überblick über die wichtigsten Tagesordnungspunkte:
Streit um Gasteig-Sanierung
Die Grünen haben einen Antrag gestellt, der am Mittwoch behandelt wird. Die Stadt solle sich weiterhin zur Generalsanierung bekennen und zu diesem Zweck ein Vergabeverfahren einleiten, heißt es in dem Antrag. Der Konsens, der über die Generalsanierung statt nur einer Grundsanierung bestanden habe, sei brüchig geworden.
Die SPD hatte entschieden, nicht weiter an der 2017 im Stadtrat beschlossenen Generalsanierung des Gasteig festzuhalten. Die CSU stellt sich in der Sanierungsfrage auf die Seite der Grünen. Es habe keinen Sinn, die Sanierung zu Lasten der Stadtbibliothek, der Volks- und und Musikhochschule abzuspecken, sagte der Kultursprecher der CSU Richard Quaas im AZ-Interview.
Entscheidung über Souvenir-Standl erneut verschoben
Die Entscheidung über die Öffnungszeiten der Münchner Souvenir-Standl hätte eigentlich schon am Dienstag fallen sollen. Die Entscheidung wurde auf Mittwoch vertagt - am Mittwoch jedoch abermals verschoben. Es geht um die Ausweitung der Öffnungszeiten der bei Touristen begehrten Läden im Stadtzentrum.
Die hätten nämlich durch das Verkaufsverbot am Sonntag und an Feiertagen einen Wettbewerbsnachteil, argumentieren CSU und SPD. Andere Standl wie im Olympiapark und an der AllianzArena dürfen am Sonntag ihre Andenken verkaufen.
Pöbelverbot am Viktualienmarkt
Ende Februar scheiterten die Pläne für ein Pöbelverbot am Viktualienmarkt im Kommunalausschuss. Referentin Kristina Frank (CSU) hatte die Satzung so ändern wollen, dass die Marktaufsicht kurzzeitig einen Platzverweis aussprechen darf, wenn Betrunkene den Markt stören. Doch nach der Ablehnung durch Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP ist das Thema noch nicht vom Tisch.
Im Stadtrat wird das Pöbelverbot erneut beraten. Sollten sich andere Mehrheiten finden als im Ausschuss, dann könnte das Pöbelverbot doch noch kommen.
Neue Sportarena im Olympiapark
Die Pläne der neuen Sportarena, die im Olympiapark sowohl dem EHC als auch den FC Bayern Basketballern ein Zuhause bieten soll, sind bereits seit 14. Februar bekannt. Die endgültige Genehmigung durch den Stadtrat steht allerdings noch aus. Bis 2021/2022 soll die Arena fertig sein und 100 Millionen Euro kosten. Die Bauzeit beträgt zwei Jahre.
So sieht die neue Sportarena im Münchner Olympiapark aus
Stadtratssitzung im Livestream
Die Stadt überträgt die Sitzung der Vollversammlung am Mittwoch live im Stream. Ab 9.10 Uhr können sich interessierte Bürger die Sitzung live anschauen. Die Abendzeitung wird Sie über die wichtigsten Entscheidungen natürlich auch auf dem Laufenden halten.
