Stadtkämmerer: München muss (noch) teurer werden
München - Der Eintritt ins Theater oder in den Tierpark, das Parkticket oder der Bibliotheksausweis - vieles könnte in München teurer werden. Schuld ist die Corona-Pandemie: Weil die Gewerbesteuer so stark einbrach, muss die Stadt sparen.
Gebühren in München: Hier könnte es Erhöhungen geben
Kommunen dürfen eigentlich nicht mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen. Während Corona war Schulden machen einmalig erlaubt. Doch auch heuer sei München von einer "schwarzen Null" meilenweit entfernt, sagt Kämmerer Christoph Frey (SPD).
Er schlägt deshalb vor, die Preise um zehn bis 20 Prozent zu erhöhen. Teurer könnten zum Beispiel Parklizenzen für Gewerbeleute oder das Ticket am Parkscheinautomaten werden.
Ziel im Münchner Haushalt: 50 Millionen Euro Mehreinnahmen
Auch bei vielen weiteren Gebühren sei der Spielraum noch nicht ausgeschöpft. Seit fünf bis zehn Jahren habe es keine Erhöhungen mehr gegeben, sagt Frey. So könnte es zum Beispiel teurer werden, den Reisepass zu beantragen.
Auch die Preise im Tierpark könnten steigen. Genau müssten dies jedoch die einzelnen Referate festlegen. Ziel ist, 50 Millionen Euro mehr einzunehmen. So geht es aus dem Eckdatenbeschluss zum Haushalt hervor, den Frey nun vorlegte.
Freie Stellen werden nur bei den Erziehern nachbesetzt
Auch die verschiedenen städtischen Referate sollen 200 Millionen Euro sparen. Der Bürger soll davon aber kaum etwas mitbekommen, so Frey. Möglicherweise könnte es aber dazu führen, dass etwa in Jugendzentren weniger Veranstaltungen angeboten werden oder Einrichtungen nicht mehr so lange geöffnet haben. Selbst beim Personal muss die Stadt sparen. Außer bei den Erziehern sollen freie Stellen nicht nachbesetzt werden.
Grüne fordern 100 Millionen Euro für Klimaschutzfonds
Noch im Juli wird der Stadtrat über diesen Eckdatenbeschluss des Kämmerers entscheiden. Die SPD wolle zustimmen - wenn die Erhöhung der Gebühren sozial ausgeglichen erfolge, sagt Stadtrat Christian Köning.
Gleichzeitig wollen SPD, aber auch die Grünen mehr investieren, als es der Plan des Kämmerers bislang vorsieht. Florian Roth, der Chef der Grünen im Stadtrat, fordert 100 Millionen Euro für einen Klimaschutzfonds. Und für den ÖPNV, den Wirtschaftsverkehr und Fußverkehr solle die Stadt fünf Millionen zusätzlich ausgeben.
SPD: 100 Millionen Euro für bezahlbares Wohnen und die soziale Infrastruktur
Auch die SPD plant mehr Ausgaben: 100 Millionen Euro sollen in bezahlbares Wohnen und in die soziale Infrastruktur fließen, fordert Christian Köning. Der Bau von Trambahnen solle ebenfalls finanziert werden.
Ob das funktioniert? Für das nächste Jahr sei es möglich, so Kämmerer Frey. Doch ob das auch in den Jahren danach klappe? "Dahinter steht ein großes Fragezeichen."
