Stadt gewährt 100 Millionen Euro für Klinikum
Der Beschluss ist nahezu einstimmig gefasst worden: Mit 100 Millionen Euro greift die Stadt München dem angeschlagenen Städtischen Klinikum unter die Arme.
München - Die Stadt München greift dem finanziell angeschlagenen Städtischen Klinikum mit 100 Millionen Euro unter die Arme. Der Stadtrat stimmte am Mittwoch einer entsprechenden Eigenkapitalerhöhung zu, wie ein Sprecher der Stadt sagte. Der Beschluss sei nahezu einstimmig gefasst worden. Allerdings ist eine Auszahlung erst nach der Genehmigung des Nachtragshaushalts voraussichtlich im September zulässig. Bis dahin gewährt die Stadt einen 20 Millionen-Euro-Rahmen-Kredit, sollte das Klinikum tatsächlich in Schwierigkeiten kommen.
«Es war ein Fehler 2005 bei der Gründung der GmbH, dass wir das Klinikum nicht mit genügend Eigenkapital ausgestattet haben. Diesen Fehler korrigieren wir jetzt nach sieben Jahren», erklärte der Referent für Gesundheit und Arbeit, Joachim Lorenz. «Rückblickend hätten wir schon das Klinikum damals mit ausreichend Eigenkapital ausstatten müssen.» Die GmbH war gegründet worden, um das Klinikum für den Wettbewerb fit zu machen.
Voraussetzung für die Eigenkapitalerhöhung war ein Private-Investor-Test. Dieser hatte ergeben, dass auch ein privater Investor in einer vergleichbaren Lage eine solche Kapitalhilfe gewährt hätte, wie ein Gutachter darlegte.
Die fünf städtischen Krankenhäuser, die in der Städtische Klinikum GmbH zusammengefasst sind, stehen vor tiefen Einschnitten. Der Aufsichtsrat hatte schon vor Wochen einen Sanierungsplan genehmigt, nach dem bis 2015 unter anderem 340 Stellen vor allem von Medizinern und in der Verwaltung abgebaut sowie Personal umgeschichtet werden soll. Zudem sollen Baumaßnahmen auf den Prüfstand kommen und Synergieeffekte zwischen den Kliniken ausgebaut werden. Zu der schlechten Finanzlage hatten unter anderem Misswirtschaft und der Hygieneskandal vor eineinhalb Jahren beigetragen. Dabei waren nicht ausreichend sterilisierte Instrumente gefunden worden.
Das Städtische Klinikum hat wahrscheinlich auch im vergangenen Jahr ein deutliches Defizit von rund 43,7 bis 44,9 Millionen Euro eingefahren. Bis 2015 soll das Klinikum wieder in die schwarzen Zahlen kommen.
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