So geht es im Stadtrat weiter
Am Dienstag wird bekannt, wie viele Sitze die Parteien bekommen. Die SPD will bis zur Stichwahl Gespräche führen, um wieder die Mehrheit zu stellen.
München - Es bleibt die nächsten 14 Tage in München hoch spannend: Dann entscheidet sich in der Stichwahl, ob Dieter Reiter (SPD) oder Josef Schmid der neue Oberbürgermeister von München wird.
Wer im Stadtrat die Mehrheit hat, das wurde gestern noch bis tief in die Nacht ausgezählt. Wie geht es nun weiter?
Zunächst wird heute erst bekannt, wie viele Sitze die Parteien im neuen Stadtrat bekommen. Am Sonntag wurden erst nur nur unveränderten Stimmzettel ausgezählt. Gestern begann die Tortur, die panaschierten, also die veränderten Bögen, auszuwerten. Da lag nach den ersten Prognosen die CSU (35,2 Prozent – plus 7,5 Prozent) deutlich vor der SPD (31,4 Prozent – minus 8,3 Prozentpunkte).
Doch weder Rot-Grün, noch die CSU hatten eine Mehrheit. Die SPD hofft, dabei noch zwei bis drei Sitze zu holen: Denn die Panaschierer haben bei vorigen Stadtratswahlen mehr Rot-Grün gewählt.
Die SPD wird jetzt in den nächsten 14 Tagen bis zur Stichwahl mit allen demokratischen Parteien Gespräche führen. „Ab sofort“ mit den Grünen, wie Münchens SPD-Chef Ulrich Pfaffmann sagt: „Da geht es nicht um Detailverhandlungen, sondern nur um grundlegende Linien.“
Erst nach der Stichwahl am 30. März soll der neue OB die offiziellen Gespräche einleiten. Die SPD geht davon aus, dass das Dieter Reiter sein wird. Die CSU hat früher stets gefordert, dass die stärkste Fraktion solche Gespräche führt – also Schmid.
Reiter wird jetzt schauen, wen er auf seine Seite ziehen kann. Am Donnerstag wird er wohl bei der Stadtversammlung der Grünen auftreten. Der nach den ersten Prognosen massive Verlust der SPD muss Konsequenzen haben. Was das bedeutet, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.
Auch, ob die alte Fraktionsspitze bleiben kann. „Wir müssen uns fragen, ob wir unsere sozialdemokratischen Stammwähler noch erreichen“, sagt Pfaffmann: „Wir müssen eine Profildebatte um sozialdemokratische Themen führen.“
Jetzt beginnen die langen Wochen, bis sich die Parteien im Klaren sind, wie sie ab dem 2. Mai im neuen Stadtrat regieren wollen. An diesem Tag werden der neue Stadtrat und der neuen OB vereidigt.
- Themen:
- CSU
- Dieter Reiter
- Josef Schmid
- SPD
- SPD-Vorsitzende