Siko-Demo: Knallkörper gegen Polizisten
München - Nach einem arbeitsreichen Samstag zieht die Münchner Polizei eine weitgehend positive Bilanz. „Ich bin sehr zufrieden mit dem diesjährigen Einsatzverlauf, da es uns gelungen ist, die Sicherheit der hochkarätigen Veranstaltung, aller Teilnehmer sowie aller anderen Programmpunkte jederzeit zu gewährleisten. Die Umsetzung unseres taktischen Konzepts ist trotz widriger Witterungsbedingungen unseren professionellen Einsatzkräften ausgezeichnet gelungen“, resümiert Polizeivizepräsident Robert Kopp.
Auch bei den Demonstrationen, die am Samstag durch die Innenstadt zogen, blieb es überwiegend friedlich. Ein Polizist wurde von einem Feuerwerkskörper getroffen, der sich in seiner Schutzausrüstung verfing, er konnte den "Knallkörper" jedoch rechtzeitig abschütteln. Einer seiner Kollegen wurde von einem Demonstrationsteilnehmer beleidigt.
Lesen Sie hier den Bericht der Polizei:
"Der Beginn der Sicherheitskonferenz fand am Freitag planmäßig um 15.00 Uhr statt. Der Sicherheitsbereich um das Tagungshotel war ab 06.00 Uhr errichtet. In den eigens errichteten Halteverbotszonen im Stadtgebiet mussten insgesamt 93 Abschleppungen durchgeführt werden. Einen großen Teil der polizeilichen Aufgaben stellten die umfassenden Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz und deren Teilnehmer dar. Polizeivizepräsident Robert Kopp erläutert hierzu: „Dieses Jahr waren 138 gefährdete Personen zu schützen – polizeiliche Maßnahmen wurden dazu in und um 11 Hotels erforderlich. Bei diesem Einsatz waren darüber hinaus rund 280 Begleitschutzfahrten notwendig, was ebenfalls einen neuen Höchststand in der polizeilichen SIKO-Bilanz markiert“!
Im Rahmen des polizeilichen Gesamteinsatzes wurden insgesamt 32 Veranstaltungen, davon 10 Versammlungen von der Polizei betreut. Die Einschnitte für die Münchner Bevölkerung waren im Verlauf des Wochenendes vor allem im Bereich des innerstädtischen Straßenverkehrs wieder hoch. Die vielen Versammlungen am Samstag in der Münchner Innenstadt, die im direkten bzw. indirekten Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz standen, liefen im Großen und Ganzen ruhig und friedlich ab.
Die stationäre Versammlung der AnaRKomM dauerte von 11.00 Uhr – 16.00 Uhr, zählte insgesamt drei Teilnehmer und verlief entsprechend störungsfrei. Um 11.00 Uhr begannen dann am Stachus bzw. am Karlsplatz 25 zwei konträre Versammlungen, die sich mit der Ukraine-Thematik auseinandersetzten. Die Versammlung am Karlsplatz 25 zählte dabei ca. 150 Teilnehmer und dauerte bis 13.00 Uhr. Die Versammlung am Stachus bewegte sich nach der dortigen Auftaktkundgebung als Demonstrationszug mit ca. 600 Teilnehmern zum Goetheplatz weiter und wurde dort gegen 15.40 Uhr beendet. Beide Veranstaltungen verliefen ohne größere Störungen.
Mittleren Ring, die auch die Ukraine thematisierte, statt. Die Versammlung der Münchner Kurden am Odeonsplatz mit bis zu 120 Teilnehmern ging von 13.50 Uhr bis 15.30 Uhr. Zu Zwischenfällen kam es auch hier nicht. Das Hauptaugenmerk der polizeilichen Einsatzkräfte war auf die Versammlung des „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ gerichtet, da es sich hier um den mit Abstand größten Aufzug des Samstags handelte. Gegen 12.20 Uhr begann hier das Vorprogramm am Marienplatz.
Kurz nach 13.00 Uhr wurde dann die eigentliche Versammlung eröffnet. Zu diesem Zeitpunkt waren ca. 500 Teilnehmer vor Ort. Gegen 13.45 Uhr begann dann der Demonstrationszug, an dem in der Spitze bis zu 4.000 Personen teilnahmen. Ca. 300 Teilnehmer waren dabei dem sogenannten „Schwarzen Block“ zurechenbar.
Schon kurz nach Beginn wurde der Demonstrationszug gestoppt. Entgegen des Auflagenbescheides des Kreisverwaltungsreferats München waren die mitgeführten Seitentransparente am „Schwarzen Block“ verknotet und der vorgeschriebene Zwischenabstand nicht eingehalten. Erst nach mehreren Diskussionen und mehrfachen zunächst erfolglosen Aufforderungen des Versammlungsleiters an die Teilnehmer kam es zur Entknotung der Transparente und Öffnung der Zwischenabstände. Dies führte insgesamt zu einer etwa 45-minütigen Verspätung.
Auf Höhe der Schrannenhalle stoppte der Versammlungsleiter schließlich selbst den Aufzug, um mit der Polizei eine Verkürzung des Versammlungsweges abzusprechen. Die Route verlief nun über die Prälat-Zistl-Straße – Corneliusstraße – Müllerstraße – Fraunhoferstraße – Papa-Schmid-Straße – Blumenstraße – Corneliusstraße – und dann weiter auf der ursprünglichen Route zum Marienplatz.
Im weiteren Verlauf kam es zur Beleidigung eines Polizeibeamten durch einen Versammlungsteilnehmer. Hierzu wurden dessen Personalien festgestellt. Weiterhin wurden aus dem „Schwarzen Block“ ein pyrotechnischer Gegenstand und eine Getränkedose auf die Einsatzkräfte geworfen. Der Knallkörper blieb dabei in der Schutzausstattung eines Beamten hängen. Geistesgegenwärtig konnte ein weiterer Beamter, diesen Knallkörper sofort herausziehen und zu Boden werfen, wo dieser schließlich explodierte. Eine mögliche Verletzung des Polizeibeamten wurde somit zum Glück verhindert. Der Werfer des Knallkörpers konnte bislang nicht ermittelt werden.
Gegen 15.30 Uhr erreichte der Demonstrationszug wieder den Marienplatz. Dort fand anschließend die Schlusskundgebung statt, die kurz vor 17.00 Uhr beendet wurde. Insgesamt kam es im Rahmen des Gesamteinsatzes zu elf vorläufigen Festnahmen und 16 Identitätsfeststellungen. Polizeivizepräsident Robert Kopp bilanziert abschließend. „Ich freue mich sagen zu können, dass die Münchner Polizei an diesem Wochenende, auch dank der Unterstützung der motivierten Kollegen aus ganz Bayern, aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei, die Sicherheit sowohl der Teilnehmer der Sicherheitskonferenz als auch der Bevölkerung in gewohnter Manier gewährleisten konnte. Ein Vergelt‘s Gott auch an die Münchnerinnen und Münchner für ihr Verständnis und ihre Geduld.“"
