Schwarz-Grün: eine Option für München?
MÜNCHEN -München ist die letzte rot-grüne Bastion. Bis zur Stadtratswahl am Sonntag? Nach den Prognosen zur Wahl wackelt die Rathausmehrheit: Die Linke und die beiden rechtsextremen Gruppierungen werden wohl auf Kosten von SPD und CSU in den Stadtrat kommen. Machen die kleinen extremen Parteien München unregierbar?
München hat im Rathaus schon viele Farbenspiele erlebt: Da war die Zusammenarbeit von SPD und CSU in den ersten Nachkriegsjahrzehnten, dann gab es unter Kiesl von 1978 bis ’84 eine absolute CSU-Mehrheit, später eine „Gestaltungsmehrheit“ von CSU, SPD (und ein bisserl Grünen), Rot-Grün kam 1990, und es gab einen „Flohzirkus“, als von 1996 bis 2002 zwölf Parteien und Gruppierungen im Stadtrat waren und OB Ude mit einer Stimme Mehrheit regieren musste.
Was gibt es für Möglichkeiten nach der Wahl am Sonntag, wenn die Kleinen das Zünglein an der Waage sind? Rot-Rot-Grün? Die SPD rechnet damit, dass sie an die Links-Partei Stimmen verliert und diese mit zwei bis drei Sitzen (heute einer) in den Stadtrat kommt. Die Linke selbst ist so euphorisch, dass sie mit „bis zu fünf“ Räten rechnet. Dass die Partei nicht nur ein Sammelbecken für frustrierte SPDler und Gewerkschafter ist, sondern auch für Kommunisten aller Art und Autonome, wird hinter der Maske „Lafontaine“ kaum wahrgenommen.
OB Christian Ude hat bisher eine Zusammenarbeit mit der Linken im Rathaus ausgeschlossen. Ude sagte vor einer Woche in der AZ: „Eine Koalition kann ich mir in München nicht vorstellen.“ Die Linke sei das „Armseligste, was man sich vorstellen kann“. Auch Grünen-Bürgermeister Hep Monatzeder will mit ihr nicht zusammenarbeiten. Aber was ist, wenn dann die CSU eine Mehrheit zusammen bekommt? Schwarz-Grün: In München gab es 1988 das erste schwarz-grüne Bündnis in Deutschland überhaupt – zur Referentenwahl. Fraktionschef Walter Zöller überzeugte sogar Franz-Josef Strauß: Die CSU muss aus der Umklammerung mit der FDP heraus und sich frei Mehrheiten suchen können, um regierungsfähig zu werden.
Rot-Schwarz hat Ude ausgeschlossen
Heute können sich das bei den Grünen auch in München manche vorstellen: Denn die Partei ist längst nicht mehr nur eine Öko-Partei, Friedensbewegte sind verärgert ausgetreten. Die Partei ist im bürgerlichen Lager etabliert und gibt sich teils neoliberal. Schließlich klappt es auch nicht immer mit der SPD: Da knirschte es bei der Messeverlagerung – genau wie jetzt bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke. CSU-OB-Kandidat Josef Schmid fand gestern: „Ich halte Schwarz-Grün für sehr schwierig.“ Gerade wegen der massiven Kampagne der Grünen gegen ihn (Prügelplakat). „Es gibt diametrale Unterschiede und wenig Schnittmengen.“ Grünen- BürgermeisterMonatzeder erklärt: „Ich schließe ein Bündnis mit der Münchner CSU aus.“ Rot-Schwarz: Das hat Ude ausgeschlossen (auch im Zusammenhang mit dem Prügelplakat).
Aber es ist nicht ausgeschlossen, dass er nachher mit der CSU regieren muss. Denn: Eine Mehrheit gegen den OB gab es schon. Ende der 80er war der OB der rote „Schorsch“ Kronawitter. Er hatte aber keine Mehrheit, weil der „schwarze Riese“ Walter Zöller mit der „Gestaltungsmehrheit“ herrschte. Kronawitter, ein OB ohne Macht. Ein Horror für Ude.
Willi Bock
