Schul-Posse sorgt für Ärger im Rathaus
Stadt und Staat rangeln mal wieder – dieses Mal geht es um um Ganztagsklassen
MÜNCHEN „Ich finde das fast schon ein bisschen unanständig“, grummelt Elisabeth Weiß-Söllner. Da weiß man, dass die bedächtige Stadtschulrätin innerlich schon auf 180 ist. „Unanständig“ sei das, wie das CSU-geführte Kultusministerium und die Regierung von Oberbayern in jüngster Zeit mit der SPD-Schulchefin umgehen. So warte sie seit einer Woche im Gymnasialstreit auf den zugesagten Anruf des Kultusministers Ludwig Spaenle. Weiß-Söllner: „Der Kultusminister kommuniziert nicht mit uns.“ Sie erfahre alles aus der Zeitung und von Spaenles Parteifreund, dem CSU-Fraktionschef Josef Schmid. Weiß-Söllner: „Das ist keine Art.“
Gerade hat sie wieder eine Mitteilung der CSU erzürnt. Josef Schmid witterte gestern einen „handfesten Skandal“, weil die Stadt sich angeblich weigere, die Anträge für weitere Ganztagsklassen an Grund- und Hauptschulen zu unterschreiben. Angeblich wolle die Stadt damit nicht jene 5000 Euro bezahlen, die sie pro Klasse berappen muss. Das will Schmid vom Kultusminister erfahren haben.
Dabei ist der ganze Krach unnötig, sagt die Stadtschulrätin. „Erst habe ich geglaubt, die spinnen, als ich von dem Problem gehört habe“, sagt sie der AZ. Denn sie habe fristgerecht am Montag vor einer Woche den Brief für zusätzliche Ganztagsklassen im Grund- und Hauptschulbereich an die zuständige Regierung von Oberbayern unterschrieben. Und auch zugesagt, dass sie die 5000 Euro pro Klasse zahlen werde. Was sie will, sollte also erkennbar sein.
Was im Referat keiner bemerkte: Sie hätte neben dem Brief auch alle Einzelanträge unterschreiben müssen. Die Regierung von Oberbayern sah das – und rührte sich nicht. „Sie hätte nachfragen können“, meint Weiß-Söllner, das sei üblich: „Ich habe eine rechtsverbindliche Erklärung abgegeben.“
Willi Bock
