Scholz in München: "Größtes Tempo" bei Energie-Umbau
München - "Unsere ehrgeizigen Ziele können nur mit größtem Tempo erreicht werden", sagte Scholz am Freitag in München nach einem Treffen mit den vier Spitzenverbänden. Bei der Versorgung mit Gas werde die Regierung "in nicht gekanntem Tempo" versuchen, Flüssiggas-Terminals an der norddeutschen Küste und Gasleitungen bauen zu lassen. "Mein Ziel: Wir werden uns den Schneid nicht abkaufen lassen."
Bundeskanzler Scholz verspricht beschleunigte Verfahren
Was den längerfristigen Umbau der Energieversorgung betrifft, versprach Scholz eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. - "indem wir alle Gesetze ändern, die dazu notwendig sind, dass in größter Geschwindigkeit all das errichtet und geschaffen werden kann". Alle Beschleunigungsgesetze sollten in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
Der Industrieverband BDI, die Arbeitgeber, Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hatten zuvor eine Verkürzung der bisher oft Jahre dauernden Planungs- und Genehmigungsverfahren für neue Infrasruktur, Gebäude und technische Anlagen auf wenige Monate verlangt.
- Themen:
- Olaf Scholz
- SPD
