"Schiefgelaufen": Kritik an Einsatztaktik der Polizei München bei Dragqueen-Lesung in Stadtbibliothek
München - Wie kann es sein, dass Mitglieder der rechtsextremen "Identitären Bewegung" an der Polizei vorbei in ein Gebäude eindringen konnten? Die sieben Personen hatten im Juni versucht, die Drag-Lesung in der Stadtbibliothek in Bogenhausen zu stören und wurden schlussendlich nur von aufmerksamen Bibliotheksmitarbeitern daran gehindert.
Ob bei der Einsatzplanung der Polizei für diese hochemotional diskutierte Veranstaltung alles richtig gelaufen ist, darüber ist im Nachhinein eine Debatte entbrannt. Der Landtagsabgeordnete Florian Ritter (SPD) hatte dazu eine Anfrage ans zuständige Innenministerium gestellt.
"Identitäre Bewegung" stört Dragqueen-Lesung in München: Polizei will nichts falsch gemacht haben
Die Antworten auf die detaillierten Fragen sind nun da und liegen der AZ vor. Was das Innenministerium zum Polizeieinsatz mitteilt, ist interessant. Obwohl man bei Polizei und Ministerium offensichtlich der Meinung ist, nichts falsch gemacht zu haben.
So bejaht das Innenministerium die Frage, ob man mit Störaktionen gerechnet und das im Vorfeld als mögliches Risiko eingeplant habe. "Diesbezüglich fand im Vorfeld eine polizeiliche Ortsbegehung der Stadtbibliothek statt, um mögliche Gefahrenquellen feststellen zu können", heißt es.
Polizei München betrachtete Hintereingang zur Stadtbibliothek nicht als Risiko
Offensichtlich betrachtete man bei der Polizei den Hintereingang – durch den die Aktivisten letztlich eindringen konnten – nicht als Risiko. Denn dieser war nicht bewacht. Die Begründung: "Da kein direkter Zugang zur Bibliothek bestand, waren keine Kräfte zur Absicherung dieses konkreten Eingangs zur Volkshochschule erforderlich."
Allerdings war es möglich, über den Hintereingang zur Volkshochschule zu gelangen und über diese in den gemeinsamen Eingangsbereich mit der Bibliothek zu kommen. Außerdem war der Polizei nach Angaben des Innenministeriums bekannt, dass vor der Lesung zwei Mitglieder der "Identitären" die Örtlichkeiten ausgekundschaftet hatten.
Florian Ritter (SPD) kritisiert Münchner Polizei nach Dragqueen-Lesung: "Etwas schiefgelaufen"
Das kritisiert auch der Landtagsabgeordnete Florian Ritter. Zwar könne es immer unvorhersehbare Ereignisse geben. Aber dass die Polizei wusste, dass die Örtlichkeiten von den "Identitären" ausgekundschaftet worden waren und der Hintereingang trotzdem nicht bewacht wurde, findet er verwunderlich.
Die Polizei habe ja wissen können, dass auch die "Identitären" gemerkt haben könnten, dass die Bibliothek über den Hintereingang zumindest mittelbar erreichbar war. "Da ist bei der Einsatzplanung etwas schiefgelaufen", so Ritter.
