Rauchen auf der Wiesn: Dann qualmt doch!
MÜNCHEN - Rauchen in Zeiten des Rauchverbots: Das Kreisverwaltungs- referat will Zeltbesucher auf der Wiesn heuer straffrei zur Zigarette greifen lassen – egal wie der Volksentscheid im Sommer ausgeht
Das Rauchverbot in Bayern hat schon so manche komische Blüte getrieben – nun gibt es eine neue Knospe. Das Kreisverwaltungsreferat ebnet nämlich schon jetzt den Weg für eine Lex Wiesn. Denn selbst wenn die Bayern beim Volksentscheid für ein verschärftes Rauchverbot stimmen – auf der Wiesn 2010 soll noch straffrei gequalmt werden. Am Dienstag wird der Stadtrat sich mit dem Thema beschäftigen.
Der Hintergrund: Nach derzeit geltender Rechtslage darf in allen Festzelten auf dem Oktoberfest geraucht werden. Doch das könnte sich bald ändern. Wenn der Volksentscheid Erfolg hat, gilt theoretisch bereits auf der Wiesn 2010 ein striktes Rauchverbot. Aber eben nur theoretisch.
Wer qualmt, begeht dann zwar eine Ordnungswidrigkeit. Doch das KVR will Verstöße heuer noch nicht ahnden. Normalerweise würde der Bußgeldrahmen von 5 bis 1000 Euro reichen. Die Behörde spricht aber schon jetzt von der „Übergangswiesn 2010“. Sie beruft sich auf das so genannte „Opportunitätsprinzip“.
Für den Volksentscheid sind derzeit drei Termine im Gespräch: 9. Mai, 20. Juni oder 4. Juli – wahrscheinlich läuft es auf einen der späteren Sonntage heraus. Sprich: Die Vorlaufzeit bis zum Wiesnbeginn wäre knapp. Und „präventiv“ will das KVR von den Wirten keine Maßnahmen verlangen – wie zum Beispiel bauliche Veränderungen an den Zelten, um Raucherzonen im Freien zu schaffen. Dies wäre „unbillig“, meint die Behörde – noch weiß ja niemand, wie der Volksentscheid ausgeht. Scheitert er, darf eh weiter geraucht werden wie bisher.
Kommt das strikte Rauchverbot aber, wird es ab 2011 ernst. Dann wäre das Gesundheitsschutzgesetz in den Zelten „alternativlos umzusetzen und zu beachten.“ Hinweisschilder, eine Schulung des Ordnungsdienstes und Raucherzonen, die eine Rückkehr ins Zelt gewährleisten – so etwas stünde dann wohl an.
Für Wiesn-Wirt Toni Roiderer sind das „ungelegte Eier“, über die er noch nicht reden mag. Der Initator des Nichtraucher-Volksbegehrens, Sebastian Frankenberger, dagegen ist über den KVR-Vorstoß nicht glücklich: „Ich finde es ein bisserl verfrüht, jetzt schon einen Freifahrtschein zu geben.“ Julia Lenders
