Rathaus fordert Aus für die „Stadtzigarette“

Seit Oktober gibt's Ärger wegen der sogenannten „Stadtzigarette“. Die wirbt mit dem Namen München und der Stadtsilhouette. Dagegen will die Stadt jetzt vorgehen.
von  az
Ein Zigarettenhersteller wirbt mit dem Namen und der Silhouette Münchens. Ist das rechtens?
Ein Zigarettenhersteller wirbt mit dem Namen und der Silhouette Münchens. Ist das rechtens? © dpa, Tabak Sommer

München - Stadträte der SPD-Fraktion befürchteten eine Verletzung der Namensrechte und fragten sich, ob durch den Slogan „München“ der Eindruck erweckt würde, es handele sich um ein Angebot der Landeshauptstadt. Daraufhin hat die Rathaus-SPD mit einer Anfrage um Klärung gebeten, ob es eine Handhabe gegen den Verkauf einer sogenannten „Stadtzigarette“ gibt. Die Antwort aus dem Direktorium liegt nun vor.

Die dortige Rechtsabteilung hat die vertreibende Firma bereits mit einem Schreiben aufgefordert, Herstellung, Bewerbung und Vertrieb der „München“-Zigarettenpackungen einzustellen. Es spriche viel dafür, dass Namensrechte verletzt worden sind.

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„Es ist nicht akzeptabel, dass ein Tabak-Anbieter versucht, Profit aus dem guten Namen unserer Stadt zu schlagen. Ob es überhaupt irgendeinen München-Bezug bei dem Produkt gibt, ist fraglich – zumal auch Hamburg- und Köln-Zigaretten zum Sortiment der Firma gehören, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl. "Wir möchten nicht, dass die Landeshauptstadt mit gesundheitsgefährdenden Tabakprodukten in Verbindung gebracht wird. Deshalb begrüßen wir, dass die Stadt-Juristen die Firma nun aufgefordert haben, die Zigarettenpackungen nicht weiter anzubieten“, so Reissl weiter.

Die „Stadtzigaretten“ werden von der Firma „Grand River Enterprises“ (Brandenburg) hergestellt

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