Proteste gegen Sicherheitskonferenz geplant
München – Mehr als 80 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus Deutschland hätten den Protestaufruf des „Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ unterzeichnet, sagte Mitorganisator Claus Schreer am Montag in München.
„Wir fordern ein Verbot aller Rüstungs- und Kriegswaffenexporte“, sagte Schreer. Außerdem verlangt das Bündnis den sofortigen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan. „Bei der Siko geht es nicht um einen globalen Dialog oder globale Sicherheit“, sagte Schreer. Stattdessen gehe es bei der Sicherheitskonferenz darum, die Militärstrategie der USA und der EU-Staaten abzustimmen.
Vom 3. bis zum 5. Februar treffen sich wie jedes Jahr Anfang Februar im Bayerischen Hof in München internationale Politiker und Experten, um sicherheitspolitische Fragen zu diskutieren. Auf der Hauptdemonstration am 4. Februar werden der Liedermacher und Schauspieler Konstantin Wecker und die Friedensaktivistin Malalai Joya aus Afghanistan auftreten. Die Organisatoren erwarten rund 5000 Teilnehmer. Schreer kritisierte zudem „hautnahe Polizeipräsenz“ bei Gegenveranstaltungen. „Das provoziert die Teilnehmer“, sagte er.
