Pegida will demonstrieren - München stellt sich dagegen
München - Der Verbotsversuch ist gescheitert. Pegida durfte marschieren. Ab 19 Uhr hatten sie einen „Spaziergang“ von der Münchner Freiheit zum Siegestor angemeldet. Das KVR wollte das verhindern (AZ berichtete). Zu dem „Spaziergang“ gekommen, ist es gestern Abend aber dann doch nicht. Tausende Münchner Bürger haben sich den „Spaziergängern“ in den Weg gestellt.
Das Verwaltungsgericht hatte die Verlegung gestern Mittag gekippt. Kernpunkte des Urteils: Ein Verbot könne es nur „bei einer eindeutigen Stoßrichtung gegen das Gedenken am 9. November geben“. Dies sei aber beim Pegida-Marsch nicht der Fall. Auch weil der 9. November „in seiner Symbolwirkung nicht eindeutig“ sei. An diesem Tag hätte auch der Mauerfall stattgefunden. Offiziell hat Pegida ebendiesen Tag als Anlass der Demonstration angegeben. Das KVR glaubt, dass das nur eine Täuschung ist. Die Richter am Verwaltungsgericht sehen es anders.
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Auch den Einspruch der Stadt hat der Verwaltungsgerichtshof gestern Abend als unbegründet abgelehnt. Damit durfte die Pegida-Kundgebung also stattfinden – wenn auch nicht vor der Feldherrnhalle, wie es sich die Veranstalter gewünscht hatten. Das, immerhin, wertet der Münchner KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle als Lohn seiner Bemühungen: „Wir haben gewonnen – in dem Sinne, dass Pegida nicht am Odeonsplatz demonstriert. Leider sind sie noch an der Münchner Freiheit.“
Das Bündnis „München bunt“ hatte deshalb zur Gegendemonstration am Odeonsplatz aufgerufen. 2500 Münchner kamen am Abend, um für eine offene Gesellschaft zu demonstrieren. „Ich hoffe, es werden noch mehr“, sagt Hannelore Beuershausen, die aus Tegernsee angereist ist. „Ich bin hier, damit die rechte Szene merkt, dass sie sich hier nicht breitmachen kann“, sagt Christiane Bruckmann aus Planegg.
Kurz vor 19 Uhr geht vom Odeonsplatz aus zu Fuß nichts mehr. Eine Polizeikette sperrt 150 Meter vor dem Siegestor die komplette Leopoldstraße ab. Viele Politiker aus Stadtrat und Landtag sind am Odeonsplatz. OB Dieter Reiter wendet sich mit einer Rede an die Münchner (siehe Kasten links). Als Julia Riedler von den Kammerspielen aus Edgar Feuchtwangers Buch „Als Hitler unser Nachbar war“ liest, herrscht auf dem Platz sonst fast absolute Stille.
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Nach Ende der Kundgebung ziehen einige Demonstranten zur Münchner Freiheit, um direkt gegen Pegida zu demonstrieren. 400 Polizeikräfte sind im Einsatz, um die beiden Lager zu trennen.
