Neuer Spezi-Rechtsstreit: Paulaner verklagt saarländische Brauerei

München - Es ist nicht der erste Rechtsstreit und es wird auch nicht der letzte in Sachen Spezi sein. Am Landgericht München I läuft bei der 33. Zivilkammer unter dem Vorsitz von Vincent Mayr die Paulaner-Klage gegen einen Limohersteller aus dem Saarland. Die "Brauerlimo Cola Orange" des Homburger Herstellers Karlsberg soll sich laut Paulaner bei der Etikettengestaltung (zu) sehr am Spezidesign orientiert haben. Das könnte beim Verbraucher zu Verwechslungen führen. Streitwert: 250.000 Euro.
Etikett zu ähnlich? Paulaner verklagt saarländische Brauerei
Die Münchner Brauerei Paulaner beklagt, dass die Saarländer ihre Cola-Orangen-Limonade in einer Aufmachung mit fünf Farben und im Wellendesign produzieren und in den Handel bringen, die dem Spezi-Etikett sehr nahekommt. Nach Meinung der Kläger wählte man für die Brauerlimo eine Farbkombination, die der Verbraucher als Herkunftshinweis auf das Spezi aus dem Haus der Klägerin verstehe. Paulaner stützt seine Klage auf marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche.
Die Saarländer bestreiten eine Verwechslungsgefahr und meinen, eine farbenfrohe Produktaufmachung sei für Cola-Mix-Getränke inzwischen üblich. Außerdem werde die Wellenform der Hintergrundfarben bei ihrem Etikett in vertikaler Richtung benutzt und nicht waagerecht wie beim Spezi. Gegen die Verwechslungsgefahr sprächen auch andere Merkmale auf dem Homburger Etikett. Zum Beispiel die Verwendung eines weißen Sterns.
Entscheidung völlig offen
Der Ausgang des Verfahrens ist noch völlig offen. Der Vorsitzende Richter Mayr erklärt am Ende der Verhandlung, dass die Entscheidung der Kammer– sie wird am 25. März verkündet – "in beide Richtungen gehen könne". Parallel läuft bereits das nächste, ähnlich gelagerte Verfahren gegen einen Hersteller aus dem Emsland. Auch dort geht es Paulaner um ein Etikett, das dem Spezi-Design zu nahe kommen soll.