Neue LMU-Studie: Darum wählen die Münchner nicht
München - Bürgermeister, Stadträte, Bezirksausschussmitglieder, wer diese Jobs macht, entscheidet der Münchner bei den Kommunalwahlen. Doch immer weniger Menschen beteiligen sich daran. Bei der letzten Wahl 2014 gaben gerade einmal 42 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – so wenige wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg.
Doch warum wählen Menschen nicht, und wie kann man sie wieder zurück an die Urne holen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine Studie der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), die am Freitag dem Stadtrat vorgestellt wurde.
Als häufigsten Grund für die Nichtwahl nannten die Befragten mangelndes Vertrauen in die Politik, auch mit den Leistungen der Parteien sind viele unzufrieden. Dazu kommt das Gefühl, nicht genug informiert zu werden. Gut sichtbar wird diese Politikverdrossenheit im Hasenbergl, einem Viertel mit besonders niedriger Wahlbeteiligung. Luca Waining, macht hier seit drei Jahren eine Ausbildung beim Projekt "Junge Arbeit Hasenbergl", für benachteiligte Jugendliche.
Politik muss greifbarer werden
Zur Bundestagswahl gehen er und die meisten seiner Freunde noch, doch bei der Kommunalpolitik hält sich die Begeisterung in Grenzen: "Davon kriegt man nicht viel mit. Viele haben das Gefühl, wählen bringt nichts", sagt der 21-Jährige.
Seine Azubi-Kollegin Katharina Häferle hat ganz ähnliche Erfahrungen gemacht. "Man hat keinen Überblick", findet sie. Was ihrer Ansicht nach helfen könnte: mehr Informationen vor Ort. "Man muss Politik wieder greifbarer machen und auch mal Bilanz ziehen, was genau getan wurde."
Ganz ähnlich sehen das auch die Macher der Nichwähler-Studie. Sie empfehlen den Politikern unter anderem mehr Präsenz in den Stadtteilen und mehr Bildungs- und Aufklärungsarbeit.
Im Stadtrat sorgen diese Forderungen für gemischte Gefühle. Katrin Habenschaden räumt ein, dass gängige Formate, etwa die Bürgerversammlungen ihre Grenzen hätten: "Einen Rahmen, um Themen auch ad hoc zu besprechen, gibt es nicht".
Politik ist kein Selbstläufer
Thomas Ranft von der FDP gibt hingegen zu bedenken, dass viele ehrenamtliche Stadträte schon jetzt Schwierigkeiten hätten, alle Termine unter einen Hut zu bekommen. Außerdem findet er: "Politik bedeutet auch, sich selbst zu informieren. Der Dienstleistungsgedanke greift hier nicht."
Trotz solcher Bedenken sind die Vorschläge durchaus relevant für die nächste Kommunalwahl 2020: Denn rund 40 Prozent der befragten Nichtwähler zeigten sich grundsätzlich bereit, hier ihre Stimme abzugeben.
