Münchner Rathaus: Rot-Grün - jetzt knallt’s!

In der Rathaus-Koalition fliegen die Fetzen. Münchens SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann geht auf Grünen-Stadträtin Sabine Nallinger los.

München - Im rot-grünen Rathaus-Bündnis hängt der Haussegen schief. Das angespannte Klima ist gestern sogar Thema beim wöchentlichen Koalitionsgespräch gewesen. Doch auch danach waren die Wogen nicht geglättet. Im Gegenteil: Bei der Frage, wer schuld sei an der miesen Stimmung, deuteten die beiden Partner jeweils auf den anderen.

Der München-Newsletter

Die wichtigsten Nachrichten aus der Landeshauptstadt.

E-Mail eingeben und stets top informiert sein!

Jetzt Anmelden

Am Nachmittag dann die Eskalation: Münchens SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann stellte eine einzelne Grünen-Stadträtin via Pressemitteilung an den Pranger: Sabine Nallinger, die als potenzielle Bewerberin für eine OB-Kandidatur gehandelt wird. Seine Frontal-Attacke: Nallinger gefährde die erfolgreiche Zusammenarbeit der rot-grünen Stadtregierung. Und das wohl nur, so Pfaffmann, um sich zu profilieren.

Der Grünen-Fraktionschef Sigi Benker spricht nach dem öffentlichen Angriff von „schlechtem Stil“ und gibt seiner Kollegin volle Rückendeckung. Ja ist denn schon Wahlkampf? Die nächste Kommunalwahl steht doch erst 2014 an.

Der gestrige Knall erfolgte mit Ansage. Der Tonfall im rot-grünen Dauer-Bündnis hat sich verschärft. Erst in der vergangenen Woche flogen im Umweltausschuss die Fetzen, als SPD-Mann Ingo Mittermaier einen Änderungsantrag der Grünen zum Thema Luftreinhalteplan zerlegte: „Nichts als heiße Luft“ stünde da drin. Dinge, die längst vom Stadtrat beschlossen worden seien. „Der Antrag war schlecht ausgearbeitet und inhaltlich falsch“, beharrt Mittermaier noch eine Woche später.

Auch das Engagement der Grünen in Sachen „Schwabinger 7“ brachte den größeren Koalitionspartner auf. Die Intonierung der Anfrage zum Thema sei „populistisch“ gewesen, ätzt SPD–Fraktionschef Alexander Reissl. Beide Initiativen waren mit dem Namen von Grünen-Rätin Sabine Nallinger verbunden.

Gestern dann der Ansatz einer Aussprache: „In letzter Zeit gab es Probleme, was Umgang und Ton betrifft“, sagte Grünen-Fraktionschefin Lydia Dietrich nach dem turnusmäßigen Koalitionsgespräch zur AZ. „Wir sind der Meinung, dass die SPD der auslösende Faktor ist.“ Man habe deutlich gemacht, „dass es keinen Sinn macht, so miteinander umzugehen“. Diese Kritik, so die Einschätzung Dietrichs, habe die SPD nicht gerne angenommen.

Kurz darauf trudelte die Mitteilung des SPD-Chefs Pfaffmann ein, in der Sabine Nallinger zur Buh-Frau gestempelt wird. Sie mache „haltlose und unrealistische Versprechungen, beantrage Projekte, die längst besprochen oder teilweise sogar umgesetzt sind“, heißt es darin. Und sie sage „jedem alles auch gegen besseres Wissen zu“. Die Grünen sollten „solch unsinnigen Profilierungsversuchen“ ein Ende bereiten.

Nallinger selbst ist von der Attacke völlig überrascht: „Ich find’s unverschämt, mich da anzugehen, als eine, die Alleingänge macht. Ich habe alles mit der Fraktion eng abgestimmt.“ Grünen-Fraktionschef Benker erklärt sich den Unmut der SPD mit inhaltlichen Gründen: „Das sind Themen, bei denen die SPD Probleme hat, eine Position zu finden.“ Und Kollegin Dietrich vermutet, dass auch die jüngsten Wahlerfolge der Grünen nicht unschuldig am Koalitions-Knatsch sind. Die SPD glaube, „sich stärker abgrenzen zu müssen“.