Münchner Haushalt: „Wenig rosige Finanzaussichten“
München steht kein einfaches Jahr bevor – das hat Kämmerer Ernst Wolowicz in den vergangenen Monaten unmissverständlich klar gemacht. „Wenig rosige Finanzaussichten“ sieht er für 2010.
MÜNCHEN Nächste Woche soll der Stadtrat den Haushalt beschließen – und damit eine Nettoneuverschuldung von 214 Millionen Euro. Von 2006 bis 2008 war es noch gelungen, über eine Milliarde Euro an Schulden abzubauen. Doch die fetten Jahre sind vorbei.
Daran ändert auch ein unerwarteter Geldsegen für die Stadt nichts: Bei Betriebsprüfungen in zwei Großunternehmen stellte sich heraus, dass die Firmen rund 175 Millionen Euro Gewerbesteuer aus früheren Jahren zurückbezahlen müssen. Deshalb fiel der Griff in die Kasse heuer nicht ganz so heftig aus wie erwartet. Eigentlich hatte die Kämmerei im Krisenjahr 2009 nur mit 1,35 Milliarden Euro Gewerbesteuer gerechnet. Jetzt kann sie sich doch über mehr als 1,5 Milliarden freuen. Im nächsten Jahr wird die Stadt aber wohl kaum nochmal so viel Glück haben.
Nach neuesten Steuerschätzungen wird von 1,38 Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen ausgegangen – das sind fast 28 Prozent weniger als im Rekordjahr 2007. In diese Berechnung seien bereits die zu erwartenden Verluste durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung eingeflossen, heißt es. Wenn das Gesetz wie geplant beschlossen werde, bedeute das für 2010 ein Minus von acht Millionen Euro.
Steigende Arbeitslosigkeit und das Auslaufen des Kurzarbeitergeldes werden im nächsten Jahr wohl auch dafür sorgen, dass die Einnahmen aus der Einkommenssteuer deutlich geringer ausfallen. Die Kämmerei rechnet damit, 75 Millionen Euro weniger einzunehmen als im laufenden Jahr, in dem wohl 730 Millionen Euro zusammenkommen.
Trotzdem will München 2010 noch mehr investieren als heuer. Derzeit sind 629 Millionen Euro angesetzt, es werden aber sicher weitere Projekte dazukommen. J. Lenders
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