München: Zwölf Prozent gegen Studiengebühren
München – Nach dem Ende der Eintragungsfrist am Mittwochabend soll am Donnerstag das offizielle Ergebnis des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren in Bayern feststehen. Die Zahlen werden vom Statistischen Landesamt veröffentlicht.
Bereits am Mittwoch hatte sich abgezeichnet, dass das Volksbegehren erfolgreich ist. Denn vielerorts hatten sich bereits deutlich vor Ende der Frist mehr als die nötigen zehn Prozent der Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten eingetragen. In München trugen sich bis Mittwochabend nach den vorläufigen Endergebnissen 11,99 Prozent der Wahlberechtigten in die Listen ein, in Nürnberg 14,5 Prozent. In Würzburg waren es sogar 18,81 Prozent.
Wenn die Zehn-Prozent-Hürde bayernweit übersprungen wurde, ist der Weg frei für einen Volksentscheid im Sommer oder Herbst. Theoretisch könnte der Landtag die Gebühren zwar jetzt noch von sich aus abschaffen. Doch danach sieht es nicht aus: Zwar will inzwischen auch die CSU die Studiengebühren abschaffen, der kleine Koalitionspartner FDP lehnt das allerdings weiterhin strikt ab.
