München: Zweckentfremder erneut verhaftet
München - Er ist offenbar unbelehrbar - und bekam am Donnerstag deswegen Besuch von der Polizei. Wie das Sozialreferat am Freitag mitteilte, wurde der Mann, der bereits im Oktober 2017 wegen permanenter illegaler Weitervermietungen seiner Wohnung in Ersatzzwangshaft genommen worden war, am Donnerstag erneut festgenommen worden und befindet sich wieder in Ersatzzwanghaft.
Das Sozialreferat hatte beim Verwaltungsgericht zum zweiten Mal die Verhaftung beantragt, nachdem der Mann die Anordnungen des Sozialreferats auch nach Beendigung der ersten Inhaftierung nicht befolgt hatte. Im Gegenteil: Die Zweckentfremdung der Wohnung wurde weiterhin fortgesetzt.
Mehrere Wohnungen an Medizintouristen vermietet
Der Mann vermietet neben der betreffenden Wohnung noch weitere Wohnungen in München an wechselnde Untermieter weiter, ähnlich einem Hotelbetrieb, und erzielt damit hohe Einnahmen. Diese Personen halten sich meist nur vorübergehend -– nämlich wegen einer medizinischen Behandlung – in München auf. Der typische Fall von Medizintourismus. Die Wohnungen werden somit ihrer eigentlichen Zweckbestimmung entzogen.
Das Sozialreferat, speziell das Amt für Wohnen und Migration, hatte dem Mieter die zweckfremde Nutzung wiederholt untersagt und Zwangsgelder festgesetzt. Die gegen ihn verhängten und kontinuierlich erhöhten Zwangsgelder bezahlte er nicht. Um den Mieter zur Aufgabe der Zweckentfremdung zu bewegen, beantragte das Sozialreferat beim Verwaltungsgericht in Bezug auf die selbe Wohnung daher erneut eine Ersatzzwangshaft, die vom Gericht abermals angeordnet und nunmehr auch vollstreckt wurde.
Darüber hinaus erließ das Sozialreferat in Bezug auf die betreffende Wohnung gegen den Mieter bereits einen Bußgeldbescheid in Höhe von 50.000 Euro.
Lesen Sie hier: Jagd auf Zweckentfremder - Anwohner können jetzt handeln
- Themen:
- Polizei
