München: Warum die Wahlplakate immer noch stehen dürfen
München - Die Kommunalwahl vom 15. März liegt nun sechs Wochen zurück. Und vier Wochen die darauf folgende Oberbürgermeister-Stichwahl. Möchte man kaum glauben, wenn man auf die Münchner Straßen schaut. Denn dort stehen noch immer in allen Stadtvierteln die bunten Wahlplakate aller Parteien herum. Ziemlich zerfleddert in Teilen, aber nicht übersehbar.
Plakat-Abbau nach Ende der Ausgangsbeschränkungen
Dabei hätte der Plakatwald (allein 7.500 von CSU und ÖDP, 5.000 von der SPD, 2.600 von den Grünen) laut der Plakatierungsverordnung spätestens zwei Wochen nach der Wahl aufgeräumt sein sollen. Was ist da los? Die AZ hat bei der Ordnungsbehörde im Kreisverwaltungsreferat (KVR) nachgefragt.
Ehrenamtliche Helfer könnten die Plakate nicht abbauen, solange die Ausgangsbeschränkung für Bayern gilt, erklärt dort Sprecher Johannes Mayer. Deshalb sei jeder Partei am 24. März mitgeteilt worden, "dass alle Plakate und Ständer binnen einer Woche nach Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen vollständig zu entfernen sind.
Nur eine Woche deshalb, weil man in der ersten Fristwoche nach der Wahl ja noch hätte abbauen können. Für SPD und CSU, die mit ihren OB-Kandidaten Dieter Reiter und Kristina Frank an der späteren Stichwahl beteiligt waren, gilt eine zweiwöchige Frist nach Ende der Ausgangsbeschränkung. Der Blätterwald wird den Münchner also wohl noch eine Weile erhalten bleiben.
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