München wählt Schwarz-Grün
MÜNCHEN - München hat gewählt: Die SPD ist mit dem schlechtesten Ergebnis seit 1945 am Boden. Die Grünen sind hinter der CSU die zweitstärkste Kraft. Und die FDP kann die Stimmen verdoppeln.
Die großen Parteien haben bei der Europawahl in München alle verloren. Nur die FDP konnte ihr Ergebnis auf 13,6 Prozent verdoppeln. Dennoch wählte München Schwarz-Grün. Die SPD liegt nicht nur in Bayern und im Bund, sondern auch in München am Boden. Sie erzielte mit 16,9 Prozent (minus 1,9) wie schon 2004 das schlechteste Ergebnis aller Wahlen in München nach 1945. Sie hat in keinem Stadtteil gewonnen. Die Wahlbeteiligung war mit 43,2 Prozent besser als das vorige Mal.
Die CSU wurde trotz eines deutlichen Minus von 8,7 Prozent wieder die stärkste Kraft (33 Prozent), und die Grünen sind mit 21,4 Prozent (minus 1,9) wie schon bei der Europawahl 2004 die zweitstärkste Partei in München.
Die Grünen siegten in sechs Stadtteilen: Ludwigsvorstadt (35,4), Maxvorstadt (27,8), Schwabing-West (26,3), Haidhausen (33,2) Sendling (29,6) und Schwanthalerhöhe (34,0). Da wird sich jetzt zeigen, was das für das Rathaus-Bündnis bedeutet und wie die erstarkten Grünen im Rathaus der SPD bei Streitfragen noch mehr die Stirn bieten.
Von den Münchner Kandidaten haben es geschafft: Bernd Posselt (CSU), Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPD) und Nadja Hirsch (FDP). Der Grüne Gerald Häfner musste zittern. Die smarte Stadträtin Nadja Hirsch nahm mit einem Freudenschrei den Sieg auf. Die FDP hat in München ihr Ergebnis verdoppelt und die Rekord-Erfolge bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2008 übertroffen. Die FDP hat wohl wieder auf Kosten der CSU dazugewonnen.
„Ich bin überglücklich und erleichtert“, jubelt Hirsch. „Das zeigt, dass wir mit Bildung und Bürgerrechten die richtigen neuen Themen gesetzt haben und die FDP ein festes Element der Politik in Bayern geworden ist.“ Hirschs Nachfolger im Stadtrat dürfte Volker Graul werden.
„Wir haben es geschafft, nach der Landtagswahl und der Stadtratswahl 2008 den Trend gegen uns wieder umzukehren“, freut sich Münchens CSU-Chef Otmar Bernhard. „Das zeigt, dass unsere Mobilisierung und unser Weg Erfolg hatten.“ Die CSU verlor 8,7 Prozentpunkte, legte allerdings gegenüber der Stadtrats- und Landtagswahl wieder zu.
Die Linke hat gegenüber 2004 zugelegt - aber im Vergleich zu den Wahlen danach verloren.
Willi Bock
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