München vor der Europawahl: Ansturm der Briefwähler
MÜNCHEN - Schon 69000 Münchner haben abgestimmt: 31 Parteien und Gruppierungen können gewählt werden. Was man bei der Wahl beachten muss.
Die Münchner drängen so stark wie selten zuvor zur Briefwahl für die Europawahl am 7. Juni. Bis Freitag haben bereits 69000 Münchner per Brief abgestimmt. Das sind 10000 mehr als im gleichen Zeitraum vor der Stadtratswahl im vorigen Jahr und sogar rund 21000 mehr als zur Europawahl 2004, so das KVR. Ob das die Briefwahl-Kampagne der CSU ausmacht, wird sich bei der Auszählung zeigen. 800000 Euro kostet die Abstimmung in München.
Der Termin ist für Bayern eine Katastrophe, weil er mitten in den zweiwöchigen Pfingstferien liegt. Besonders die CSU zittert: Da sie nur in Bayern antritt, muss sie bangen, bei einer niedrigen Wahlbeteiligung die Fünf-Prozent-Hürde nicht zu schaffen und im Europa-Parlament rauszufliegen. Bei der Europawahl im Jahre 2004 haben in München nur 38,9 Prozent der Berechtigten abgestimmt.
Wie wird gewählt?
Es gibt nur einen Stimmzettel, und jeder hat nur eine Stimme. Man muss bei einer Partei ein Kreuz machen.
Gibt es auch eine „Zweitstimme“ wie bei der Landtags- oder Bundestagswahl? Nein. Es gibt keine Kandidaten-Stimmen.
Können auf der Parteienliste wie bei der Stadtratswahl Namen angekreuzt werden?
Nein. Man kann nur eine Partei wählen. Die Reihenfolge der Listen ist unveränderbar. Hinter jedem Namen steht eine Abkürzung, aus welchem Bundesland der Kandidat kommt. Die CSU ist die einzige Partei bei der es nur ein Kürzel gibt: BY.
Wieviele treten an?
32 Parteien und Gruppierungen stellen sich zur Wahl – deshalb ist der Stimmzettel auch 93 Zentimeter lang. Davon können in Bayern nur 31 gewählt werden, weil die CDU im Freistaat nicht antritt – und die CSU umgekehrt nicht im übrigen Bundesgebiet.
Wie kann man jetzt schon wählen?
Dazu gibt es drei Möglichkeiten: Man bestellt die Briefwahlunterlagen per Post, wie es auf der Wahlbenachrichtigung vorgegeben ist. Man bestellt sie im Kreisverwaltungsreferat per Internet über www.muenchen.de. Oder man geht gleich zum Wahlamt in der Ruppertstraße oder in die Wahlbüros der zuständigen Bezirksinspektion. Dort kann man sofort ankreuzen und den Wahlschein in die Urne werfen. Geöffnet: Montag, Mittwoch, Do. 8-15 Uhr, Di. 8-18.30 Uhr, Fr. 7-12 Uhr (am Freitag 5. Juni bis 18 Uhr).
Wer darf Briefwahl machen?
Jeder. Zum ersten Mal muss man keinen Grund (Krankheit, Urlaub) angeben.
Bis wann kann man wählen?
Die Briefwahlunterlagen müssen rechtzeitig vor dem Wahlwochenende zurückgeschickt oder bis Freitag, 5.Juni, in einer Bezirksinspektion abgegeben werden. Letzte Möglichkeit: Am Wahltag bis 18 Uhr in den „Wahlbriefkasten“ des KVR in der Ruppertstraße einwerfen.
Wer kann wählen?
89700 Stimmberechtigte gibt es in München. Es kann hier auch wählen, wer EU-Bürger ist und keine deutsche Staatsangehörigkeit hat. Davon leben 108036 in München (die alle angeschrieben wurden) – aber nur 1749 davon haben sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.
Können EU-Ausländer heimlich doppelt wählen?
Im Prinzip Nein: Es gibt nach Angaben des KVR einen Datenabgleich unter den Ländern.
Willi Bock
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