München: Volksverhetzung und Hitlergruß bei Party von Identitärer Bewegung
München - Mehrere Fälle von mutmaßlicher Volksverhetzung beschäftigen den Staatsschutz der Münchner Polizei. Im Fokus der Ermittler: Mitglieder der "Identitären Bewegung".
Am Samstagabend gegen 22 Uhr wurde die Polizei zu einem Haus in Oberföhring gerufen. Anwohner hatten sich über laute Gesänge und Parolen beschwert. Vor Ort stellten die Beamten fest, dass aus einem Fenster des Hauses lautstarker Gesang "mit Bezug zur NS-Zeit" und antisemitische Parolen zu hören waren.
In der Wohnung trafen die Polizisten auf 15 Personen, die alle im Verdacht stehen, der "Identitären Bewegung" anzugehören. Es wurden Strafanzeigen wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstellt.
Schwanthaler Straße: Rechte fallen erneut auf
Nur wenige Stunden später, gegen 3 Uhr früh, waren vier Männer aus ebendieser Party-Gruppe auf der Schwanthaler Straße unterwegs. Sie zeigten dort den Hitlergruß. Ein Tscheche sprach sie deswegen an, es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, in deren Verlauf die vier Männer (im Alter von 20 bis 27 Jahren) den Tschechen wiederholt auf seine Herkunft ansprachen.
Nur weil weitere Passanten eingriffen, konnte eine körperliche Auseinandersetzung verhindert werden. Die vier Männer grölten auch diesen Zeugen gegenüber rechtsradikale und die NS-Zeit verherrlichende Parolen.
Die Polizei stellte (erneut) Strafanzeige wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Alle vier wurden nach der Sachbearbeitung wieder entlassen. Der Staatsschutz ermittelt weiter.
Die Identitäre Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Was sie ist und was sie tut, lesen Sie hier.
