München schwimmt im Geld
Im fünften Jahr hintereinander hat München keine neuen Schulden gemacht. Alle Steuern sprudeln wieder kräftig und legen sogar zu. Jetzt will die Stadt die Miesen abbauen
MÜNCHEN - Der „Wolo” kann wieder sein sonniges Gemüt erstrahlen lassen: Es klimpert wieder munter in der Stadtkasse. So munter, dass der Münchner Stadtkämmerer Ernst Wolowicz in diesem Jahr wohl – entgegen den Planungen – keine neuen Schulden machen muss. Das wäre seit 2006 das fünfte Jahr nacheinander. Andere Städte schauen da ganz neidisch auf München. Die Stadt schwimmt in neuen Steuermillionen, die ihr der Aufschwung in die Kasse schwemmt. Als der Stadthaushalt im Dezember beschlossen wurde, ging der Kämmerer noch von einer Neuverschuldung von 140 Millionen Euro aus.
Wenn die Einnahmen so weiter fließen, rechnet der Zahlmeister damit, stattdessen Ende des Jahres sogar fast 100 Millionen Euro Schulden abbezahlen zu können. Das bedeutet: Die Stadt nimmt mindestens 240 Millionen Euro mehr ein als geplant. Wolowicz kalkuliert vorsichtig: Denn er muss damit rechnen, dass auf die Stadt eventuell Steuerrückzahlungen zu kommen. Das kommt immer wieder vor – auch im zweistelligen Millionenbereich.
Die aktuelle Finanzlage:
Gewerbesteuer: Hier kamen bereits 1,196,8 Milliarden Euro herein. „Dieser Wert liegt um 147,8 Millionen Euro über dem Vergleichsergebnis des Vorjahres”, freut sich der Kämmerer. Für dieses Jahr waren 1,54 Milliarden Euro Gewerbesteuer eingeplant.
Einkommenssteuer: Sie macht im städtischen Anteil 285,7 Millionen Euro aus. Das sind nach Angaben der Kämmerei 5,7 Prozent mehr als im Vorjahresmonat (270,3 Millionen). Bleibt der Trend so, kämen 40 Millionen mehr herein. Geplant für 2011 insgesamt: 700 Millionen.
Umsatzsteuer: Sie stieg um 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr: Aktuell 55,1 Millionen Euro (51,5 Millionen vor einem Jahr). Geplant für 2011 insgesamt: 130 Millionen.
Grunderwerbssteuer: Sie stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 12,6 Prozent auf 51 Millionen. Geplant für 2011 insgesamt: 100 Millionen.
Der Kämmerer mahnt schon, die neuen Einnahmen nicht gleich wieder auszugeben: „Die Stadt wird ihren Kurs fortsetzen, wann immer möglich den Schuldenstand konsequent abzubauen.” Bei aller Freude über die neuen Steuereinnahmen: Die Stadt hat immer noch 2,182 Milliarden Euro Schulden – 1579 Euro pro Münchner. Dafür müssen rund 90 Millionen Euro Zinsen bezahlt werden. Wolowicz hofft, das Minus Ende des Jahres insgesamt um rund 100 Millionen auf 2,132 Milliarden Euro zu drücken. Das sah schon anders aus: Im Jahr 2005 hatte München gigantische 3,414 Milliarden Euro Schulden. Die wurden von Wolowicz kontinuierlich abgebaut: 2006: 79 Millionen Euro, 2007: 430 Millionen, 2008: 599 Millionen, 2010: 84 Millionen Euro.
