München: Protest gegen Soldatengelöbnis
MÜNCHEN - Antiquiert, militaristisch und "pure Heuchelei": Am Freitag protestierten mehrere Friedensgruppen in einem offenen Brief an OB Christian Ude gegen das geplante Soldatengelöbnis auf dem Marienplatz. Der will von einer Absage nichts wissen.
Mehrere Friedensgruppen haben zum Protest gegen das am 30. Juli am Marienplatz geplante öffentliche Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten aufgerufen. „Diese Propagandaveranstaltung der Bundeswehr ist pure Heuchelei“, sagte Claus Schreer vom Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus. In einem Brief an Oberbürgermeister Christian Ude fordern rund 25 Gruppen und Initiativen, die Erlaubnis für das öffentliche Bundeswehrgelöbnis zurückzuziehen.
„Wir wollen kein Militärspektakel in unserer Stadt“, betont Thomas Rödl, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft. Das Gelöbnis sei ein Relikt aus militaristischer Zeit, und deshalb in einem demokratischen Staat nicht mehr zeitgemäß. „Das Gelöbnis weckt unselige Erinnerungen an zwei Weltkriege“, kritisiert Thomas Rödl. Der Eid auf die Verfassung sei eine „pseudo-religiöse Floskel“. Er selbst bedauere, dass der Oberbürgermeister das Gelöbnis gestatte.
Ude hat seine Entscheidung erst vor wenigen Tagen in einer hitzig geführten Stadtratsdebatte nochmals verteidigt: „Ich finde es unfassbar, dass jungen Männern, die vom Staat in die Pflicht genommen werden und die in Auslandseinsätzen ihr Leben riskieren, die Ehrerbietung und Gastfreundschaft in München vorenthalten werden soll", sagte der OB.
Auch Konstantin Wecker unterschrieb gegen das Gelöbnis
Mehrere Friedensinitiativen rufen zum Protest gegen das Gelöbnis auf. In einem offenen Brief an den OB heißt es: „Die Bundeswehr steht heute wieder für Machtpolitik, nicht für Völkerrecht, für friedlichen Ausgleich und für Gerechtigkeit.“ Die Bundeswehr sei ein Instrument einer weltweiten Machtpolitik, kritisieren die Friedensaktivisten. Unterschrieben ist der Aufruf unter anderem auch vom Münchner Liedermacher Konstantin Wecker und dem Kabarettisten Ecco Meineke.
Die Gegner des Bundeswehrgelöbnis haben für den 27. Juli zu einer Protestkundgebung auf dem Marienplatz aufgerufen. Die Veranstalter rechnen mit rund 500 Teilnehmern. „Wir wollen kein Gelöbnis, weder auf dem Marienplatz noch sonst irgendwo“, betonte Claus Schreer. Das Bündnis gegen Krieg und Rassismus fordert den sofortigen Abzug der Soldaten aus Afghanistan und die Auflösung der Bundeswehr.
Auch am 30. Juli wollen die Friedensaktivisten zum Marienplatz kommen. Große Chancen, das Gelöbnis der rund 700 Soldaten zu stören, hat allerdings kaum jemand. „Da geben wir uns keinen Illusionen hin“ meinte Claus Schreer. „Unser Protest wird trotzdem zu hören und zu sehen sein“, kündigte er an.
Ralph Hub
