München: Prinz Luitpold klagt wegen Familienwappen
In Museumsshops werden Souvenirs mit einem Emblem angeboten, das dem Wappen der Wittelsbacher ähnelt. Prinz Luitpold geht dagegen jetzt gerichtlich vor.
München - Es geht um ein Auslaufmodell – und ums Prinzip. Die Kulturgut AG vermarktet im Auftrag des Freistaats in den Museumsshops der Bayerischen Schlösserverwaltung Merchandising-Produkte. Drei dieser Souvenirs, unter anderem ein Poloshirt, hat sie mit einem Emblem versehen, das dem Familienwappen der Wittelsbacher sehr ähnlich ist.
Dagegen geht Prinz Luitpold, Urenkel des letzten bayerischen Königs Ludwig III., gerichtlich vor. Er sieht die Namensrechte seiner Familie verletzt. Streitwert des Verfahrens am Landgericht: 100.000 Euro.
Die Souvenirs werden nicht weiter verkauft
Die Kulturgut AG erklärt im Prozess am Dienstag unter anderem, das Emblem gehe auf ein Dekorationselement in Schloss Linderhof zurück, die unter anderem auf dem Baldachin des königlichen Bettes Ludwigs II. zu sehen sei.
Am Ende steht nun wohl ein Vergleich: Die Kulturgut AG wird eine Unterlassungserklärung abgeben, wonach sie die wenigen verbliebenen Produkte nur noch kurze Zeit nach dem Zustandekommen des Vergleichs verkaufen wird. Und das umstrittene Wappen künftig nicht mehr verwendet. Außerdem muss sie Abmahngebühren in Höhe von 830 Euro übernehmen.
Gericht würde für Prinz Luitpold entscheiden
Kommt der Vergleich nicht zustande, trifft das Gericht am 1. Oktober eine Entscheidung. Wie die aussehen wird, machte das Gericht am Dienstag klar: nicht gut für Kulturgut.
Die Richter argumentieren wie die Anwältinnen des Prinzen: Das Emblem auf Polo-Shirt, Baseball-Cap und Kissen greift wesentliche Bestandteile des Wittelsbacher Familienwappens auf und verletze daher das Namensrecht von Prinz Luitpold – der am Dienstag nicht persönlich im Gericht war.
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