München: Neuer Migrationsbeirat wird im März gewählt
München - Die Wahl des neuen Migrationsbeirats findet am 19. März 2023 statt. Der Migrationsbeirat vertritt die Anliegen von Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in München.
Ab dem 28. November bis einschließlich dem 9. Januar, 18 Uhr, können Wahlvorschläge (Listen) beim Wahlamt eingereicht werden.
Gremium soll politische Teilhabe ermöglichen
Kreisverwaltungsreferentin Dr. Hanna Sammüller-Gradl hebt hervor, wie wichtig das Gremium für Münchner mit Migrationsgeschichte sei: "Es ermöglicht deren politische Teilhabe in unserer Stadt." Das Kreisverwaltungsreferat unterstütze daher die Kandidierenden mit allen verfügbaren Mitteln, entsprechende Wahlvorschläge so einfach wie möglich einzureichen.
Alle Wahlberechtigten können kandidieren
Kandidierende finden im Online-Portal des Wahlamts alle notwendigen Unterlagen. Grundsätzlich können alle kandidieren, die bei der Wahl auch wahlberechtigt sind. Listen können per Post geschickt werden. Auch eine persönliche Abgabe ist möglich, hierfür muss allerdings telefonisch oder per E-Mail vorher ein Termin vereinbart werden.
Die Wahl des Migrationsbeirats hat in vergangenen Jahren immer wieder zu Konflikten und Unstimmigkeiten geführt, Grüne und CSU wollten darum das Wahlprozedere ändern. Bei der kommenden Wahl werden 40 Mitglieder des Beirats direkt gewählt, 10 weitere allerdings von den Parteien ernannt. Der Migrationsbeirat selber und auch die SPD wehrten sich gegen diese Reform.
Noch offen ist, ob eine kommende Wahl des Migrationsbeirats gleichzeitig zur Kommunalwahl stattfinden wird. Dieser Wunsch war auch Teil der Wahlreform des Beirats.
Weitere Informationen: https://stadt.muenchen.de/infos/migrationsbeiratswahlen
Adresse: Büro des Wahlleiters, Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 19, 80446 München; Telefon: 089/233-93044; E-Mail: wahlvorschlag.kvr@muenchen.de
