München-Inzidenz unter 35: Was lockert Oberbürgermeister Dieter Reiter?
München - Wer am Wochenende an der Isar oder im Englischen Garten umherspazierte, konnte fast meinen, die Corona-Pandemie sei überstanden. Tatsächlich wird die Normalität greifbarer. Friseure, Fußpraxen, Gärtnereien und Blumenläden sollen ab März öffnen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag bekannt gab. Und für München könnte es möglicherweise weitere Lockerungen geben.
Schon am Freitag forderte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), dass man darüber nachdenken müsse, die Zahl der persönlichen Kontakte zu erhöhen oder den Einzelhandel, die Gastronomie und Kultureinrichtungen teilweise zu öffnen. Bei einer stabil niedrigen 7-Tage-Inzidenz von unter 35 sei das "verhältnismäßig".
Niedrige Inzidenz: Wird es weitere Lockerungen geben?
Diesen Wert hat München erreicht. Am Dienstag lag er bei 31,6. Wird es also weitere Lockerungen geben? Tatsächlich sind Ausnahmen für Städte und Landkreise, die einen Inzidenzwert von unter 50 aufweisen, möglich.
In der elften bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Dezember heißt es: Die Kreisverwaltungsbehörde könne mit der zuständigen Regierung "erleichternde Abweichungen" von den Bestimmungen dieser Verordnung zulassen. Etwa die Maskenpflicht in der Innenstadt könnte München aufheben.
Ob es soweit kommt? Er wolle sich am Dienstag vor der Kabinettssitzung mit dem Ministerpräsidenten besprechen, danach die aktuelle Situation im städtischen Krisenstab diskutieren und dann und über das weitere Vorgehen entscheiden, sagte Reiter am Montag auf AZ-Anfrage.
Viele Fraktionen seines Stadtrats zumindest könnten sich Lockerungen vorstellen, wie sie Reiter selbst letzte Woche angedeutet hatte. Anne Hübner, die Chefin der SPD, fordert zum Beispiel, dass möglichst bald Sport im Freien auch in Gruppen, aber mit ausreichend Abstand, erlaubt sein muss. Besonders für ältere Menschen sei Bewegung wichtig, sagt sie.
Treffen von fünf Personen an der frischen Luft
An der frischen Luft hält sie Treffen von etwa fünf Personen für möglich. "Die Menschen brauchen eine Perspektive, ansonsten zermürbt es sie", meint Hübner. Allerdings sollten solche Lockerungen aus ihrer Sicht im Konsens mit der Staatsregierung getroffen werden.
Ähnlich äußert sich der CSU-Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl. Er hatte bereits vor ein paar Wochen beantragt, dass München seinen Spielraum nutzen und etwa die Ausgangssperre aufheben solle.
Ab Mitte März könnte er sich vorstellen, die Außenbereiche der Gastronomie und den Einzelhandel zu öffnen - sofern die Zahlen dies zu lassen. "Es ist eine Grenze der Belastungsfähigkeit der Bevölkerung und der Wirtschaft erreicht."
"Der OB sollte von sich aus Lockerungen vorschlagen"
Die FDP wünscht sich zudem ein selbstbewussteres Auftreten des Münchner Oberbürgermeisters, wenn er mit dem Ministerpräsidenten verhandelt. "Der OB sollte von sich aus Lockerungen vorschlagen", sagt FDP-Fraktionschef Jörg Hoffmann.
Der Einzelhandel sollte aus seiner Sicht öffnen und, um die Ansteckungsgefahr gering zu halten, sollte es mehr kostenlose Schnelltests geben.
Die Grünen hingegen bremsen. "München steht zwar gut da und natürlich sind die Maßnahmen für viele zermürbend", sagt Grünen-Stadtrat Dominik Krause. Große Lockerungen und die plötzliche Rückkehr zur völligen Normalität könne sich seine Fraktion derzeit allerdings nicht vorstellen.
Vor allem wegen der Mutation des Coronavirus, die sich auch im Münchner Raum ausbreitet, seien die Grünen, was Lockerungen betrifft, zurückhaltend, sagt Krause. Einzig für Kinder seien sie möglicherweise denkbar. "Wir wollen aber zuerst abwarten, was der OB und der Stab für außergewöhnliche Ereignisse erarbeiten."
Seit gut einem Jahr tritt Reiters Stab regelmäßig hinter verschlossenen Türen zusammen und entscheidet von der Absage der Christkindlmärkte bis zur Maskenpflicht über die Corona-Maßnahmen in München. Am Dienstag trifft er wieder zusammen.
