Moschee vor dem Aus?
MÜNCHEN - Der Moschee-Neubau in München droht zu scheitern: Grund: Der Verein Ditim, der das islamische Gotteshaus am Gotzinger Platz durchsetzen möchte, steckt in finanziellen Schwierigkeiten.
Der Verein sah sich nach Auskunft der Stadt nicht in der Lage, die vom Finanzamt geforderte Grunderwerbsteuer in voller Höhe zu bezahlen. Wie die AZ erfuhr, geht es konkret um 85000 Euro, die Ditim nicht aufbringen konnte. Das Kommunalreferat bestätigte zumindest, dass es sich um einem „hohen fünfstelligen Betrag“ handelt. Für das noch ausstehende Geld kommt nun die Stadt München auf: Das Gesetz sieht für diesen Fall eine „gesamtschuldnerische Haftung“ von Käufer und Verkäufer vor. Die Grunderwerbsteuer liegt bei 3,5 Prozent des Kaufpreises.
Steht das Moscheeprojekt vor dem Aus? Immerhin hat Ditim für das Grundstück selbst laut Kommunalreferat noch keinen Cent bezahlt. Ganz zu schweigen von dem millionenteuren Bau der Moschee, den es danach zu stemmen gilt. Wie kann es da sein, dass der Moscheeverein schon mit einem „hohen fünfstelligen Betrag“ überfordert ist?
CSU fordert Nachweis binnen eines Monats
Bei Ditim wimmelte man am Donnerstag Anfragen ab: „Wir wollen uns dazu nicht äußern.“ Auskunftsfreudiger war dagegen die CSU, die sich ohnehin nie zum Bau der repräsentativen Moschee am Gotzinger Platz bekennen wollte. „Wenn jemand finanziell solvent ist, muss er doch zumindest die Steuern zahlen können!“, sagte Stadtrat Hans Podiuk. Der Verein Ditim solle jetzt binnen einen Monats nachweisen, dass er die Moschee finanzieren kann. „Andernfalls muss der Kaufvertrag aufgelöst werden“, forderte Podiuk.
OB Christian Ude meldete sich aus dem Urlaub und erklärte, „dass die finanzielle Leistungsfähigkeit des Moscheevereins tatsächlich in Frage gestellt ist, da er die derzeit genutzte Immobilie in der Schanzenbachstraße nur mit Zustimmung des Dachverbandes Ditib verwerten kann und darüber hinaus eines Spendenaufkommens bedarf.“ Der Verein habe immer betont, dass mit größeren Spenden erst zu rechnen sei, wenn das Projekt planungsrechtlich in trockenen Tüchern ist. Bis zur Jahresmitte 2009 soll Ditim die Finanzierbarkeit des Projekts jetzt lückenlos nachweisen.
Für die Stadt stellt die nicht gezahlte Steuer den Angaben nach kein Risiko dar: Sollte das Projekt realisiert werden, würde der Betrag vom Verein erstattet werden; falls das Bauvorhaben platze, erstatte das Finanzamt die Steuer zurück. Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker blieb optimistisch: „Wir halten weiter zum Moscheeprojekt.“
J. Lenders
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