Michael Fischbaum: Ex-Vizepräsidenten der Israelitische Kultusgemeinde - Maulkorb aufgehoben
München - Nur zwei Minuten dauert die Sitzung im Saal 212 des Münchner Landgerichts, dann fällt von Michael Fischbaum erkennbar eine Last ab: Die Einstweilige Verfügung, mit der die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern (IKG) ihrem früheren Vizepräsidenten einen Maulkorb verpasst hat, ist aufgehoben. "Ich habe jetzt wieder Redefreiheit und die Freiheit, Fragen zu stellen", sagt Fischbaum, "Gottseidank".
Was kommt jetzt raus?
Für die IKG und ihren 15-köpfigen Vorstand um Präsidentin Charlotte Knobloch könnte damit eine eher unangenehme Phase beginnen. Denn Fischbaum glaubt, auf interne Vorgänge gestoßen zu sein, "die man so nicht hinnehmen kann".
Im Kern geht es um einen wohlhabenden Münchner Unternehmer, der 2016 aus der Gemeinde ausgetreten war, um just für dieses Jahr, in dem er wohl erhebliche Einnahmen hatte, einen Millionenbetrag an Bekenntnissteuer (vergleichbar mit der Kirchensteuer) zu sparen (AZ berichtete).
"Unabhängigen Transparenzrat" soll IKG-Vorstannd kontrollieren
Fürs Folgejahr war er wieder eingetreten. Dazu soll es einen Deal gegeben haben, an dem der jetzige Vizepräsident Yehoshua Chmiel maßgeblich beteiligt gewesen sein soll: Statt der Bekenntnissteuer habe die Unternehmerfamilie 1,5 Millionen Euro an die IKG gespendet. Zusätzlich sollen 100.000 Euro geflossen sein, ein Teil davon an einen neu gegründeten Verein, dessen Geschäftsführer Chmiel ist. "Ich möchte geklärt haben, wie es sein kann, dass die IKG sich aufgrund solcher Deals erhebliche Steuergelder entgehen lässt", sagt Fischbaum. "Und ich will wissen, wann und an wen die 100.000 Euro geflossen sind – und zwar der gesamte Betrag. Ich habe darauf noch keine befriedigende Antwort erhalten".
Fischbaum schlägt der IKG nun vor, einen "unabhängigen Transparenzrat" zu gründen, der den Vorstand kontrollieren soll. "Denn bisher kontrolliert sich der Vorstand weitestgehend selbst", so Fischbaum. Dazu könnte die nächste Generalversammlung im Dezember eine Entscheidung treffen.
- Themen:
- Charlotte Knobloch
