Licht aus: Steht Pegida am 9. November im Dunkeln?
Altstadt - Das ewige Katz-und-Maus-Spiel zwischen Pegida und dem KVR geht in die nächste Runde: Die Ordnungsbehörde bekräftige gestern das Verbot der für den kommenden Montag geplanten Demo vor der Feldherrnhalle. „Es wäre eine unerträgliche Vorstellung, wenn am Tag der Reichspogromnacht auf symbolträchtigen Plätzen extremistische und rassistische Versammlungen stattfinden würden“, so KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle.
Das Kreisverwaltungsreferat stützt sein Verbot auf den Umstand, dass der Münchner Pegida-Ableger seit vergangenem Montag vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Bewegung trage „rechtsextremistische Züge“ stellte das Innenministerium fest.
Gut möglich also, dass das Verbot dieses Mal nicht wie in den vergangenen Wochen in letzter Sekunde von den Verwaltungsgerichten gekippt wird. Bei Pegida bereitet man sich offenbar auch auf diese Möglichkeit vor. Zumindest hat die Bewegung vorsorglich eine zweite Veranstaltung angemeldet, einen „Spaziergang“ von der Münchner Freiheit zum Siegestor und zurück. Angeblich geht es Pegida dabei um das Andenken an den Mauerfall am 9. November vor 26 Jahren. Das KVR hält diese Anmeldung allerdings für den Versuch, unter vorgetäuschtem Grund trotzdem an historisch belasteten Orten zu demonstrieren.
Das KVR hat deshalb auch diese Veranstaltung untersagt und wie die Demo um einen Tag auf den 10. November verschoben. „Wir sind überzeugt, das die Teilnehmer der Veranstaltung ihre hetzerischen Thesen und antisemitischen Provokationen auch an dieser zweiten Örtlichkeit artikulieren würden“, so Blume-Beyerle.
Pegida will gegen das Verbot auch dieses Mal gerichtlich angehen. „Das Tauziehen mit dem KVR ist noch nicht zu Ende“, hieß es gestern auf der Facebook-Seite der Bewegung. Die Stadt allerdings hofft, dass die Gerichte dieses Mal mehr Geschichtsbewusstsein zeigen.
Sollte das nicht so sein: Es gibt ja noch andere Möglichkeiten des Protests. Als Pegida noch am Sendlinger Tor demonstrierte, blieb zum Beispiel die Kirche Sankt Matthäus dunkel. Ähnliches ist nun am Odeonsplatz denkbar.
Feldherrnhalle, Theatinerkirche – Licht aus! „Wir müssen ja nicht auch noch beleuchten, was wir nicht haben wollen“, so Stadtrat Marian Offman (CSU).
