Korruption: Auch München ist nicht sündenfrei
MÜNCHEN - Es geht um Milliarden und um Mini-Summen, es reicht von Siemens bis ins Wohnungsamt der Stadt München: Korruption und Vorteilsnahme im Amt sind trotz der aller enttarnten Fälle immer noch überall anzutreffen.
Bayern war da nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes voriges Jahr bundesweit sogar Spitzenreiter. Die Zahl der Korruptionsfälle ist hier sogar von 258 im Jahre 2007 auf 520 im Jahre 2008 sprunghaft gestiegen. Niedersachsen kam mit Platz 2 „nur“ auf 419 Fälle.
Wo bundesweit geschmiert wird, das hat sich gewandelt. So sank nach Angaben des BKA der Anteil der öffentlichen Verwaltung von 79 Prozent im Jahre 2007 auf 46 Prozent im Jahre 2008 .
Aus München soll Siemens weltweit 1,4 Milliarden Euro Schmiergelder gezahlt haben, bei MAN wurde ein Vorstand im Mai im Zusammenhang mit Schmiergeldzahlungen vorläufig festgenommen.
Ganz unten haben auch einzelne Mitarbeiter der Stadtverwaltung München die Hand aufgehalten. Zuletzt flog im August bei der Stadtentwässerung der Kanal-Skandal auf. Es ging um den Verdacht auf verbotene Vorteilsnahme bei neun Mitarbeitern. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch. Einer der Beschuldigten ist pensioniert, einer ist wieder am Arbeitsplatz, andere unterschrieben (ohne Schuldanerkenntnis) Auflösungsverträge, andere bekamen eine Verdachtskündigung.
Nach den großen Kanal-, Elektro- und Klärwerkskartellen in München ist es ruhiger in der Stadtverwaltung geworden. Aber nicht sündenfrei. „Wir sind darauf angewiesen, möglichst viel zu tun“, sagt die Antikorruptionsbeauftragte im Münchner Rathaus, Angelika Beyerle. Dazu gehörten eine „heilsame Verunsicherung und unnachsichtige Verfolgung“ der Fälle.
Einige Fälle aus München: Städtische Mitarbeiter nahmen Bakschisch für Sozialwohnungen, ein Beamter soll überteuerte Aufträge der Stadt seiner Frau zugeschanzt haben, es floss Schmiergeld beim Bau der Allianz-Arena, es gab Korruption in der Kfz-Zulassung oder verkaufte Aufenthaltsgenehmigungen. 1990 wurde gar der Chef der Lokalbaukommission verhaftet. Willi Bock
