Konjunkturspritze des Bundes wird für München nicht üppig
MÜNCHEN - Der Bund will in der Krise die Länder und Gemeinden unterstützen. Doch Münchens Kämmerer Ernst Wolowicz rechnet nicht mit viel Geld.
Zehn Milliarden Euro will der Bund über ein Sonderkonjunkturprogramm für die Jahre 2009 bis 2011 in die Länder pumpen. Gegen die Krise. Um das Geld für München schnell zu bekommen und es sinnvoll einzusetzen, hat OB Christian Ude gestern eine Task-Force eingerichtet, die von Kämmerer Ernst Wolowicz (SPD) geführt wird.
Aber wieviel Geld gibt es wirklich? Vorausgesetzt, dass der Bundesrat am 20. Februar dem Programm zustimmt. Wolowicz rechnet vor: Von den zehn Milliarden Euro fließen 1,9 Milliarden nach Bayern. 30 Prozent bleiben (wie überall) beim Land, damit bekommen die Städte und Gemeinden 1,33 Milliarden. Wie das verteilt wird, hat das Land noch nicht entschieden. Es gibt schließlich ärmere Regionen als München. „Im besten Fall rechne ich mit jeweils 50 Millionen Euro in den drei Jahren“, so Wolowicz. Realistischer wäre ein Betrag um die 20 Millionen (soviel kostet eine Schulsanierung): „Bei städtischen Investitionen von 650 Millionen im Jahr hält sich dieser Wirtschaftsimpuls in engen Grenzen.“ Darum träumt Ude lieber von einem dreistelligen Millionenbetrag.
Das Land kann tricksen
Zudem kann der Freistaat tricksen: Wenn er sein Deutsches Museum und seine maroden Münchner Universitäten saniert, könnte er das als „Münchner Geld“ verbrämen – um der Stadt (!) München weniger zu bezahlen.
Willi Bock
