Kommunalwahl: Stadt sieht keine Gefahr wegen Coronavirus
München - Abgesagte Messen allerorten (darunter auch die Internationale Handwerksmesse in München), Großveranstaltungen unter Beobachtung: Das Coronavirus und seine Ausbreitung hat die Welt im Griff. Kein Wunder, dass deswegen bei der Stadt vermehrt Bürger anrufen und sich über die Ansteckungsgefahr bei der Kommunalwahl am 15.3. erkunden.
Wahlhelfer bekommen Handdesinfektionsmittel
Das Wahlamt gab am Dienstag deswegen Entwarnung. "Wählen gehen ist wie im Supermarkt einkaufen oder U-Bahn fahren – eine Selbstverständlichkeit. Und auch vom theoretischen Ansteckungsrisiko her gesehen ist es vergleichbar. Ich verstehe die Sorgen, die sich manche wegen der täglich neuen Meldungen machen. Was die Kommunalwahl angeht, sind sie aber wirklich unbegründet", sagte Kreisverwaltungsreferent Dr. Thomas Böhle, der bei der Kommunalwahl der Wahlleiter für München ist.
Die Stadt weist darauf hin, dass in den Gebäuden der Wahllokale flächendeckend Möglichkeiten zum Händewaschen vorhanden sind. Im Briefwahlzentrum gibt es zudem Möglichkeiten zur Handdesinfektion für die Wahlhelfer. Für die Stimmabgabe stellt das Wahlamt wie bei jeder Wahl Stifte zur Verfügung. "Jede Wählerin und jeder Wähler kann aber auch einen eigenen Stift zur Stimmabgabe nutzen", schreibt das Wahlamt.
Keine Verschiebung der Kommunalwahl geplant
Generell sieht die Stadt "keinerlei Grund", die Kommunalwahl zu verschieben. Könnte sie im Zweifel auch gar nicht, selbst wenn sich die Situation "unerwartet verändern" sollte.
"Die Landeshauptstadt München als Wahlbehörde ist nicht berechtigt, eigenständig den Wahltermin zu ändern", schreibt das Wahlamt. Letztlich müsste der Freistaat Bayern entscheiden.
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- Thomas Böhle
