Kalte Dusche für Hartz-IV-Empfänger
MÜNCHEN - Können sich Hartz-Iv-Empfänger bald kein Warmwasser mehr leisten? Laut eines Urteils des Bundessozialgerichts wird das warme Naß in Zukunft wird fast ganz vom Zuschuss abgezogen. Tausende erhalten weniger Geld.
Tausende Hartz-IV-Empfänger in München sind geschockt: Eine neue Regelung für das Warmwasser reißt ihnen ein großes Loch in die Finanzkasse. Eine kalte Dusche, denn viele können sich künftig warmes Wasser kaum noch leisten.
Das Problem wurde durch ein Urteil des Bundessozialgerichts geschaffen. Bisher war es so, dass für Warmwasser pauschal ein Sechstel von der Heizkostenrechnung abgezogen wurde (denn Warmwasser kann anders als Heizung nicht bezuschusst werden). Nach dem Urteil müssen aber die echten Kosten abgezogen werden – wenn es einen Warmwasserzähler gibt. Den haben etwa 90 Prozent der Münchner Haushalte. Sie bekommen nur noch einen Regelsatz zugestanden (6,63 Euro für Alleinstehende, 5,97 Euro für einen Partner oder 3,98 Euro für ein Kind).
"Das ist ein Schmarrn"
„Das ist ein Schmarrn“, beklagt Irmgard Ernst von der Münchner Lobby für Erwerbslose (Müle, bei der Diakonia in der Seidlstraße 4): „Das reicht nicht einmal aus, um den Bereitstellungspreis für den Zähler zu bezahlen!“ Die Richter hätten wohl noch nie auf ihre eigene Warmwasser-Abrechnung geschaut.
Frau Maria K. (Name geändert) gehört zu den Opfern. Die alleinerziehende Mutter bekam vorher 425 Euro Hilfe. Jetzt nur noch 362 Euro. Denn sie zahlt 62,50 Euro für Warmwasser, bekommt aber als Regelleistung nur 10,61 Euro angerechnet. Stadtrat Marian Offman (CSU) protestiert gegen diese neue Regelung. Aber das Sozialreferat erklärt: „Die Stadt hat durch das Urteil keinen Spielraum.“ Dabei fordert der Münchner Stadtrat fast geschlossen vom Gesetzgeber, die Regels#tze zu erhöhen, weil sie in München kaum zum Leben reichen.
Willi Bock
